Meinungsblog

Krisenphänomene: Deutschland im Sog autoritärer Politik

Dez

2018

Wir erleben gegenwärtig einen tiefgreifenden politischen und kulturellen Umbruch, der vertraute demokratische Orientierungen durcheinanderwirbelt. Begleitet werden diese Umbrüche von einer krisenhaften wirtschaftlichen Weltentwicklung, die zumindest das Ende des „Traums immerwährender Prosperität“ erahnen lässt.

Der „alternative Verfassungsschutzbericht“

Nov

2018

Eine Rezension des Grundrechtereports 2018 von Hanna Poddig aus: Graswurzelrevolution Nr. 433, November 2018, www.graswurzel.net

Grundrechte-Report 2018. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Matthias Fahrner, Helmut Pollähne und Maria Seitz. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt/M., Juni 2018

Lasst uns mitreißend sein auf dem Weg zur Gesellschaft der Vielen!

Nov

2018

Am 13. Oktober 2018 demonstrierten 242.000 Menschen in Berlin auf Einladung des Bündnisses "Unteilbar" für Solidarität statt Ausgrenzung. Als Teil des Bündnisses hatten wir zusammen mit dem Republikanischen Anwältinnen und Anwälteverein (RAV) und der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) einen eigenen Aufruf veröffentlicht. Unser geschäftsführender Vorstand Heiner Busch sprach auf der Auftaktkundgebung der Demonstration und Michèle Winkler auf dem Lautsprecherwagen des RAV.

Dieser Artikel erschien mit dem Titel "Unteilbar auf dem Weg zur Gesellschaft der Vielen" zuerst in der Ausgabe 433 der Zeitschrift Graswurzelrevolution und ist in leicht gekürzter Version auch auf der Website der Zeitschrift nachlesbar.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Ausgabe 433 der Zeitschrift Graswurzelrevolution und ist in leicht gekürzter Version auch auf der Website der Zeitschrift nachlesbar.

Die AfD auf dem Prüfstand des Verfassungsschutzes

Okt

2018

Ab dem nächsten Jahr dürfte die AfD ein Beobachtungsobjekt des Inlandsgeheimdienstes sein. Sollen wir uns nun darüber freuen?

Warum die Frage mit einem klaren "Nein!" zu beantworten ist, erläutert Vorstandsmitglied Heiner Busch mit diesem Kommentar.

Zur Unteilbarkeit der Menschenrechte - Michèle Winklers Rede bei der Demonstration #Unteilbar

Okt

2018

https://www.unteilbar.org/Am 13. Oktober 2018 kamen rund 242.000 Menschen in Berlin zur Demonstration "Unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft" zusammen. Mit dieser enormen Menge an Demonstrierenden wurden alle Erwartungen weit übertroffen und die Demonstration zu einem ermutigenden Ausdruck der Gesellschaft der Vielen. Unsere Referentin der Geschäftsstelle, Michèle Winkler, hielt eine Rede im Block des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins. Sie sprach zu den Gründen unseres Engagements im Unteilbar-Bündnis und zur Idee der Unteilbarkeit der Menschenrechte:

Der Kampf um Selbstverständliches: Heiner Buschs Rede bei der Demonstration #Unteilbar

Okt

2018

Am 13. Oktober 2018 kamen rund 242.000 Menschen in Berlin zur Demonstration "Unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft" zusammen. Mit dieser enormen Menge an Demonstrierenden wurden alle Erwartungen weit übertroffen und die Demonstration zu einem ermutigenden Ausdruck der Gesellschaft der Vielen. Unser Vorstandsmitglied Heiner Busch hielt während der Auftaktkundgebung folgende Rede zum Thema neue Polizeigesetze:

Grundrechte verteidigen - Hambacher Forst erhalten

Sep

2018

Am 5. September 2018 fand ausgehend vom Bahnhof Buir eine Demonstration unter dem Motto "Grundrechte Verteidigen – Hambacher Forst erhalten" statt, an der rund 700 Menschen teilnahmen. Anlass war die Einstufung des gesamten Hambacher Forstes als "gefährlicher Ort" durch die Polizei und weitere polizeiliche Einschränkungen, wie zum Beispiel die Behinderung von Pressevertreter*innen. Das Grundrechtekomitee wurde gebeten, eine Rede zum Umgang mit den Grundrechten im Konflikt um den Hambacher Forst zu halten, die wir untenstehend dokumentieren.

Wir brauchen offene und sichere Häfen in jeder Stadt!

Sep

2018

Die Realisierung der Aufnahme geretteter Geflüchteter bedeutet die praktische Umsetzung der Forderung "Seebrücke: Schafft sichere Häfen", die derzeit bundesweit tausende Menschen in Solidarität mit der kriminalisierten zivilen Seenotrettung auf die Straße tragen.

Bitte unten anstellen! Bundesregierung arbeitet an Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose

Aug

2018

Ein Kommentar von Wolfgang Völker

Wolfgang Völker analysiert das geplante Teilhabechancengesetz der aktuellen Bundesregierung. Er stellt dabei fest, dass das Paradigma der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik fortgeführt wird und dass die neuen Chancen nur begrenzten Kreisen auf begrenzten Wegen eröffnet werden.