Secondary menu

Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung ruft Soldaten zur Verweigerung auf

Appell an die Panzerbrigade 21 "Lipperland" aus Augustdorf (bei Detmold), den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern.

Friedensgruppen haben einen Appell an die Panzerbrigade 21 "Lipperland" aus Augustdorf (bei Detmold) gerichtet, den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern. Die Panzerbrigade aus der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne soll auf Beschluss der Bundesregierung ab 1. Juli eine "Quick Reaction Force" (QRF) im Norden Afghanistans bilden, die der NATO auch zu offensiven Kampfeinsätzen zur Verfügung steht. Die Bundesregierung versucht unter Verweis auf diesen risikoreicheren Einsatz der QRF-Elitetruppe, einer von den Bündnispartnern geforderten direkten Kriegsbeteiligung im Süden auszuweichen, die auch im Parlament nicht durchsetzbar wäre.

Aufruf mit den Unterzeichnenden als pdf-Datei im Anhang!

Der Aufruf argumentiert mit der engen Verknüpfung des Kampfeinsatzes im Süden und der Einordnung des ISAF-Einsatzes in die gesamte Kriegsführungsstrategie. Die Soldaten sollten deshalb diesen "völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Einsatz" verweigern. Jeder Soldat habe das Recht, von seiner Gewissensfreiheit Gebrauch zu machen, wird im Appell unter Berufung auf das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt. Das Gericht hatte einen Major rehabilitiert, der wegen seiner Verweigerung im Irak-Krieg degradiert und abgestraft worden war.

Die Verfasser des Appells erwarten von den Abgeordneten des Bundestages, der im Herbst anstehenden Verlängerung der Kriegsmandate zu widersprechen. Aber auch die eingesetzten Soldaten müssten eine Gewissensentscheidung treffen.

Der Verweigerungs-Aufruf, entstanden im Umfeld des Komitee für Grundrechte und Demokratie, wird von bundesweiten, regionalen und örtlichen Friedensgruppen sowie vielen Personen aus der Friedensbewegung getragen. Zu den Unterzeichnenden gehören u.a. Prof. Dr. Dr. Horst-Eberhard Richter von den Ärzten gegen den Atomkrieg, die Friedensforscherin Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach und der Träger des Aachener Friedenspreises 2008, Prof. Dr. Andreas Buro. Unter den Unterstützer-Gruppen finden sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie, der Versöhnungsbund, der Bund für Soziale Verteidigung, die Juristen gegen den Atomkrieg (IALANA) und etliche weitere kirchliche und politische Friedensgruppen.

Der Appell wird am 24. Mai 2008 als Anzeige in der Lippischen Landeszeitung erscheinen und als Flugblatt vor der Kaserne verteilt werden.

gez. Martin Singe, Komitee für Grundrechte und Demokratie

Es folgen: Appell/Verweigerungsaufruf im Wortlaut mit der Liste der Erstunterzeichnenden mit Stand vom 1. Juni 2008 als pdf-Datei

AnhangGröße
PDF icon verweigerungqrf2008.pdf54.62 KB