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"Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam"

Neu erschienenes Informations-Heftchen: Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Fall des Major Pfaff (BVerwG 2 WD 12.04)

"Information für BürgerInnen mit und ohne Uniform" nennt das Komitee für Grundrechte und Demokratie ein neu erschienenes Informations-Heftchen, das an das Bundesverwaltungsgerichts-Urteil im Fall des Major Pfaff anknüpft (BVerwG 2 WD 12.04). Unter dem Titel "Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam" werden zunächst auszugsweise zentrale Passagen aus der Urteilsbegründung zitiert.

Zum einen wird damit dargelegt, dass sich der Gewissensauftrag eines Soldaten nicht in der Prüfung einer umfassenden Kriegsdienstverweigerung allein erschöpft, sondern dass prinzipiell jeder Befehl auf seine Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu prüfen ist. Gewissen muss situationsbezogen urteilen! Zum anderen hat das Urteil neben der Ausarbeitung eines kritischen Gewissensbegriffes den Irak-Krieg einer völkerrechtlichen Kritik unterzogen und schwerste Bedenken hierzu angemeldet.

In dem Informations-Heftchen wird neben dem Lob des Urteils auch über dieses hinausgegangen. BürgerInnen müssen die Grenzen des Urteils friedenspolitisch und praktisch überschreiten. Gewissen muss aus der individualistischen Ecke herausgeholt werden und als kritische Instanz gegenüber herrschender (Militär-)Politik politisch-öffentlich fruchtbar gemacht werden. Die Kritik völkerrechtswidrigen Handelns durch kriegerische Politik muss offensiver werden, sowohl durch öffentliche Aufklärung als auch durch die Konsequenz konkreten Ungehorsams!

Die BürgerInnen- und SoldatInnen-Information will dieses Urteil bekannter machen und insbesondere SoldatInnen ermuntern, Befehle durch Gebrauch des eigenen Verstandes zu überprüfen und ggf. Ungehorsam anzukündigen und zu praktizieren. Das Heftchen ist zum Verteilen in der interessierten Öffentlichkeit und auch konkret z.B. vor Kasernen oder bei Öffentlichen Vereidigungen etc. bestens geeignet.

gez. Martin Singe

Preise (bei Vorauskasse incl. Porto): Einzelexemplar: 1,- Euro;
10 Ex.: 5 Euro; 30 Ex.: 10 Euro; 50 Ex.: 15,- Euro.
Bestellungen an: Komitee für Grundrecht und Demokratie,
Aquinostr. 7-11, 50670 Köln; 0221-97269-20 (Fax: -31)