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08.11.2017
Ausgewählte Schriften. Kommentiert von Wegbegleiter/innen Herausgegeben vom Komitee für Grundrechte und Demokratie

Wolf-Dieter Narr hat das Grundrechtekomitee 1979/1980 mitgegründet und war lange Zeit sein Sprecher. Dessen Aktivitäten in Bereichen wie der Demonstrationsbeobachtung, der Arbeit zu Flucht und Migration oder der Kritik des Straf-und Haftsystems hat er wesentlich mitgeprägt.  Eine kleine Redaktionsgruppe nimmt seinen 80. Geburtstag zum Anlass, um eine Auswahl seiner älteren und jüngeren Texte – vorgestellt und kommentiert von Weggefährtinnen und Weggefährten, Freundinnen und Freunden – neu herauszugeben und für eine zeitgemäße Herrschaftskritik und emanzipatorische politische Praxis zugänglich zu machen.

Wolf-Dieter Narr hat die Entwicklung sowohl der Politikwissenschaft als auch der außerparlamentarischen Linken in der Bundesrepublik seit den späten 1960er Jahren mitgeprägt. Inspiriert von Marx, Weber und Adorno hat er neben wichtigen staats- und demokratietheoretischen Texten eine Vielzahl von Analysen zur menschenrechtlichen Entwicklung der Bundesrepublik, zur politischen Ökonomie und zur Hochschulpolitik verfasst. Sein Selbstverständnis ist das eines politischen Intellektuellen, der Wissenschaft im Sinne gesellschaftlicher Emanzipation betreibt und aktiv in soziale Auseinandersetzungen interveniert. Dabei entwickelt er einen Begriff von Menschenrechten, der diese nicht durch idealistische Überhöhung politisch entkräftet, sondern sie „im Geflecht der natürlichen und sozialen Bedingungen“ aktualisiert.
Mit der Herausgabe der ausgewählten Schriften wird zugleich eine Website wolfdieternarr.de mit Zugang zu allen seinen Schriften aufgebaut, um eine jüngere Generation anzuregen, einen ungewöhnlichen und praxisorientierten Autor zu entdecken.

Das Projekt wurde durch die A und A Kulturstiftung gefördert und über private Zuwendungen vorfinanziert. Wir sind deshalb immer noch auf Spenden angewiesen.

Der Band mit ausgewählten Schriften Wolf-Dieter Narrs kann in der Geschäftsstelle bestellt werden. Förderinnen und Förderer des Grundrechtekomitees erhalten auf Wunsch ein Exemplar kostenfrei.

Verlag Westfälisches Dampfboot | 218 Seiten | Preis: 25,- € | ISBN: 978-3-89691-298-5

Preis:
25.00€
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08.11.2017
Demonstrationsbeobachtung

Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg zum G20

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt auf der Grundlage der Demonstrationsbeobachtungen von 43 Beobachter*innen einen ersten ausführlichen Bericht über die Proteste gegen G20 in Hamburg vor und schließt sich der Forderung nach einer unabhängige Untersuchungskommission an.

Anders als in der ersten medialen Berichterstattung waren die Blicke der Demonstrationsbeobachter*innen auf die angekündigten Versammlungen gerichtet und nicht auf die Riots, die Randale oder den Aufstand, der die Freitagnacht im Schanzenviertel prägte. Damit stand vor allem die polizeiliche Gewalt im Mittelpunkt der Wahrnehmung, die Zumutungen vom Ignorieren des Gerichtsbeschlusses auf das Recht, ein Camp in Entenwerder zu errichten (Sonntag, 2. Juli 2017), über die gewaltsame Auflösung der friedlichen „Welcome to hell“-Demo bis zur teilweise rücksichtslosen Gewalt gegen Gruppen und Einzelne am Tag des Zivilen Ungehorsams. Und auch noch bei der Großdemonstration am Samstag musste feststellt werden, dass der Schutz des Versammlungsrechts missachtet wurde. In die Versammlung wurde immer wieder polizeilich eingegriffen.

Wir gehen davon aus, dass noch immer viele Fragen gestellt werden müssen: Wie war es möglich, dass die Polizei dermaßen außerhalb der Rechtsordnung agieren konnte? Wo ist die politische Kontrolle des Polizeiapparats geblieben? (…) Zu fragen ist auch, welche Bundesbehörden – vom Bundesministerium des Inneren, über Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz bis hin zum Kanzleramt – in welchem Maß Einfluss auf die Planungen im Umgang mit dem Protest genommen haben.

Wissenschaftler*innen fordern eine unabhängige Untersuchungskommission statt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Wir unterstützen diese Forderung mit Nachdruck. Es muss eine unabhängige Kommission gebildet werden, die frei von parteipolitischen Interessen die Vorgänge aufklärt, analysiert und Schlussfolgerungen zieht. Unabhängige Sachverständige, Wissenschaftler*innen, Beobachter*innen, Rechtsanwält*innen müssen das Recht haben, auch amtliche Materialien einzusehen und Zeug*innen anzuhören.

Zugleich muss sich aber auch die linke Bewegung fragen, wie sie die Diskussionen über legitime Proteste, über Ausdrucksformen und Mittel miteinander diskutieren will. Radikale linke Kritik muss sich immer neu fragen, wie Proteste so organisiert und kommuniziert werden können, dass ihre radikale Kritik zum Ausdruck kommt, ohne sich in revolutionären Gesten zu gefallen, die der gegenwärtigen Zeit und den vielen Erfahrungen mit gewaltvollen Revolutionen nicht entsprechen.

Insofern ist auch dieser Bericht noch ein vorläufiger. Es bleibt noch viel zu tun, aber wir hoffen mit diesem Überblick einen Beitrag dafür geschaffen zu haben.

Elke Steven

Preis:
1.00€
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22.05.2017
Grundrechte-Report 2017

Der 21. Grundrechte-Report stellt in 41 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden. Er wird von acht Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben, auf deren Expertise und praktischen Erfahrungen die Berichte beruhen.

Schwerpunkte des aktuellen Berichts sind:

  •  die Auswirkungen des „Sommers der Migration“ und die konträr dazu erfolgten Verschärfungen des Asylrechts und der Asylpraxis, etwa durch den EU-Türkei-Deal, die Ablehnung afghanischer Asylersuchen oder die Aussetzung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge,
  •  die Nachwirkungen des NSA/BND-Überwachungsskandals, etwa die von der Datenschutzbeauftragten festgestellten Rechtsbrüche des BND bei der Auslandsüberwachung oder die Einschränkung der Kontrollbefugnisse des Parlaments,
  •  die fehlende Umsetzung sozialer Grundrechte, etwa die Einschränkungen der Grundsicherung für Unionsbürger/innen oder die Verweigerung arbeits- und sozialrechtlicher Mindeststandards für Gefangene.

Grundrechte-Report 2017 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.

Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Julia Heesen und Arthur Helwich.
Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, Juni 2017, ISBN 978-3-596-29819-8, 224 Seiten, 10.99 Euro.

Preis:
10.99€
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22.05.2017
Grundrechte-Report 2017

Der 21. Grundrechte-Report stellt in 41 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden. Er wird von acht Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben, auf deren Expertise und praktischen Erfahrungen die Berichte beruhen.

Schwerpunkte des aktuellen Berichts sind:

  •  die Auswirkungen des „Sommers der Migration“ und die konträr dazu erfolgten Verschärfungen des Asylrechts und der Asylpraxis, etwa durch den EU-Türkei-Deal, die Ablehnung afghanischer Asylersuchen oder die Aussetzung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge,
  •  die Nachwirkungen des NSA/BND-Überwachungsskandals, etwa die von der Datenschutzbeauftragten festgestellten Rechtsbrüche des BND bei der Auslandsüberwachung oder die Einschränkung der Kontrollbefugnisse des Parlaments,
  •  die fehlende Umsetzung sozialer Grundrechte, etwa die Einschränkungen der Grundsicherung für Unionsbürger/innen oder die Verweigerung arbeits- und sozialrechtlicher Mindeststandards für Gefangene.

Grundrechte-Report 2017 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.

Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Julia Heesen und Arthur Helwich.
Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, Juni 2017, ISBN 978-3-596-29819-8, 224 Seiten, 10.99 Euro.

Preis:
10.99€
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27.04.2017
Ferien vom Krieg 2016

Noch während der blutigen Kriege im ehemaligen Jugoslawien lud das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. Flüchtlingskinder aus Notunterkünften für zwei Wochen ans Meer ein. Dies war der Beginn des Projekts Ferien vom Krieg, bei dem bis heute mehr als 20.000 Kinder und Jugendliche auf dem Balkan an Begegnungen mit den "Anderen" teilgenommen haben.

2002, auf dem Höhepunkt der zweiten Intifada, luden wir erstmals junge Erwachsene aus Israel und Palästina ein. Seitdem trafen sich über 2.000 Teilnehmer*nnen in Deutschland. In intensiven Dialogseminaren bearbeiten sie die eigene Betroffenheit durch den Konflikt und die kollektive Leidensgeschichte.

Im täglichen Zusammenleben, beim Tanzen, Streiten, Singen oder Lachen werden aus den "Anderen" oft Freundinnen und Freunde, zumindest aber Menschen mit Gesicht und individueller Geschichte.

Auch 2016 fanden zwei Seminare mit jeweils 58 Teilnehmenden aus Israel und der palästinensischen Westbank statt. 120 Jugendliche aus Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kroatien trafen sich zu den Erstbegegnungen im kroatischen Basko Polje und auch Treffen ehemaliger Teilnehmer*nnen aus den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens konnten stattfinden.

Die aktuelle Broschüre über die 2016 stattgefundenen Begegnungen enthält zahlreiche Berichte und Interviews mit und von Teilnehmenden und Mitarbeitenden und kann kostenlos bestellt werden.

Preis:
0.00€
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09.05.2016
Grundrechte-Report 2016

Der 20. Grundrechte-Report stellt in über 30 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden. Er wird von acht deutschen Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben, auf deren Expertise und praktischen Erfahrungen die Berichte beruhen.

Schwerpunkte des aktuellen Berichts sind:

  • der menschenunwürdige Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen und die Außerkraftsetzung europäischer Rechtsnormen
  • illegale Überwachungsmaßnahmen der Geheimdienste und Defizite ihrer gerichtlichen wie parlamentarischen Kontrolle
  • Datenschutz im Gesundheitsbereich und beim internationalen Datentransfer
  • unverhältnismäßige Polizeieinsätze bei Demonstrationen, im Anti-Terror-Kampf und im Großstadtalltag.

Grundrechte-Report 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.

Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Heiner Fechner, Rolf Gössner, Holger Niehaus und Kathrin Mittel.
Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, Juni 2016, ISBN 978-3-596-03588-5, 224 Seiten, 10,99 Euro

Preis:
10.99€
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09.05.2016
Grundrechte-Report 2016

Der 20. Grundrechte-Report stellt in über 30 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden. Er wird von acht deutschen Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben, auf deren Expertise und praktischen Erfahrungen die Berichte beruhen.

Schwerpunkte des aktuellen Berichts sind:

  • der menschenunwürdige Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen und die Außerkraftsetzung europäischer Rechtsnormen
  • illegale Überwachungsmaßnahmen der Geheimdienste und Defizite ihrer gerichtlichen wie parlamentarischen Kontrolle
  • Datenschutz im Gesundheitsbereich und beim internationalen Datentransfer
  • unverhältnismäßige Polizeieinsätze bei Demonstrationen, im Anti-Terror-Kampf und im Großstadtalltag.

Grundrechte-Report 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.

Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Heiner Fechner, Rolf Gössner, Holger Niehaus und Kathrin Mittel.
Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, Juni 2016, ISBN 978-3-596-03588-5, 224 Seiten, 10,99 Euro

Preis:
10.99€
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11.04.2016
Berichte über die Begegnungen im Sommer 2015

Noch während der blutigen Kriege im ehemaligen Jugoslawien lud das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. Flüchtlingskinder aus Notunterkünften für zwei Wochen ans Meer ein. Dies war der Beginn des Projekts Ferien vom Kreig, bei dem bis heute mehr als 20.000 Kinder und Jugendliche auf dem Balkan an Begegnungen mit den "Anderen" teilgenommen haben.

2002, auf dem Höhepunkt der zweiten Intifada, luden wir erstmals junge Erwachsene aus Israel und Palästina ein. Seitdem trafen sich über 2.000 TeilnehmerInnen in Deutschland. In intensiven Dialogseminaren bearbeiten sie die eigene Betroffenheit durch den Konflikt und die kollektive Leidensgeschichte.

Im täglichen Zusammenleben, beim Tanzen, Streiten, Singen oder Lachen werden aus den "Anderen" oft Freundinnen und Freunde, zumindest aber Menschen mit Gesicht und individueller Geschichte.

Preis:
5.00€
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20.10.2015
Bericht Blockupy 2015

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat die Proteste des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 mit einer Demonstrationsbeobachtung begleitet. Wieder einmal waren wir mit 17 Beobachter*innen bei vielen Aktionen zugegen. Ein kurz danach geschriebener Kommentar von Elke Steven „EZB: Potenzierter Hochsicherheitstrakt“ (http://www.grundrechtekomitee.de/node/684) basiert auf den Erfahrungen der Demonstrationsbeobachtung an diesem Tag.
Nun wollen wir auch die konkreten Beobachtungen am Tag selbst mit einigen Hinweisen auf den Kontext, in dem dieser Protest stattfand, veröffentlichen. Die Berichterstattung in den Medien wie auch die politischen Auseinandersetzungen in Frankfurt in den Wochen danach waren dominiert von Aussagen über „beispiellose Gewalt“ in Frankfurt. Unser Bericht soll eine differenziertere Sicht auf die Vorgänge an diesem Tag ermöglichen.

Preis:
0.00€
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22.05.2015
Grundrechte-Report 2015

Es wird über Verstöße in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens berichtet. Diese reichen von der Einstufung Serbiens, Mazedoniens sowie Bosnien und Herzegowinas als sichere Herkunftsländer, wodurch Asylgesuche verfolgter Roma nahezu aussichtslos werden, über die Folgenlosigkeit des Versagens der "Verfassungsschutz"-Behörden im NSU-Komplex bis hin zur strukturellen Verharmlosung rechter Gewalt.

Im Anhang sind Vorwort und Inhaltsverzeichnis veröffentlicht.

Grundrechte-Report 2015 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland; Herausgeber: T. Müller-Heidelberg, E. Steven, M. Pelzer, M. Heiming, H. Fechner, R. Gössner, H. Niehaus und M. Stößel; Preis € 10,99; 249 Seiten; ISBN 978-3-596-03288-4; Fischer Taschenbuch Verlag; Mai 2015.

Preis:
10.99€
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