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Friedenspolitik

Türkei: Die Geiseln sofort freilassen und das Verbot von Roj-TV aufheben!

Jul
11
2008

Geiselnahme von drei deutschen Bergsteigern am 9. Juli 2008 - Die PKK hat sich mit dieser Aktion auf einen gefährlichen Weg begeben. - Trotzdem: Einstellung der Repression gegen kurdischen Einrichtungen

Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung ruft Soldaten zur Verweigerung auf

Jun
02
2008

Appell an die Panzerbrigade 21 "Lipperland" aus Augustdorf (bei Detmold), den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern.

Kein Ausweg aus der Sackgasse Afghanistan?

Jul
17
2007

Direkt nach den Anschlägen vom 11.9.2001 haben die USA und ihre Verbündeten Afghanistan angegriffen. Erstmals in ihrer Geschichte rief die NATO den Bündnisfall aus. Die Friedensbewegung will mit einer Kampagne den Bundestag dazu bewegen, die Ende September anstehende Verlängerung der Bundeswehr-Mandate für Afghanistan zu verweigern. Wir legen im Folgenden Argumente gegen die Verlängerung der Militäreinsätze und mögliche Alternativen dar. Am Ende des Textes befindet sich eine pdf-Datei des Flugblatts!

Bundeswehr im Inneren: Passagierflugzeuge grundgesetzkonform abschießen?

Mär
01
2007

Konsequenzen aus der Würde des Menschen und seiner Freiheit Ein aktueller Nachtrag zur BürgerInnen-Information „Wider den menschenrechtsblinden Antiterrorismus“ – zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen (Luft-) Sicherheit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble heizte Ende Dezember 2006 die Diskussion um eine Grundgesetzänderung erneut an mit dem Ziel, dass von Terroristen entführte zivile Passagierflugzeuge von der Bundeswehr abgeschossen werden können.

Flotteneinsatz im Libanon ist Friedensverhinderungspolitik

Nov
02
2006

Gründe für die Ablehnung des deutschen Flotteneinsatzes vor der Küste des Libanon als Teil der Militarisierungspolitik.

Libanon-Krieg: Aspekte und Perspektiven

Okt
16
2006

Der Libanon Krieg begann eigentlich schon am 25. Juni im Gaza-Streifen. Dort führte die Geiselnahme eines israelischen Soldaten durch Palästinenser zur Verhaftung vieler Palästinenser und zu einem schweren Bombardement auch der zivilen Infrastruktur des Gaza-Streifens durch die israelische Armee. Kurz darauf wurden 67 der gerade unter internationaler Kontrolle demokratisch gewählten Abgeordneten und Minister der Hamas geführten Regierung als Geiseln genommen. Der Libanon-Krieg begann, nachdem am 12. Juli 2006 weitere zwei israelische Soldaten von der Hisbollah gefangen genommen wurden.

Acht Thesen über die Schwierigkeit, allzu einfache Wahrheiten über den Krieg im Nahen Osten zu vermeiden

Okt
16
2006

Die folgenden Thesen sind vor dem Hintergrund laufender Auseinandersetzungen innerhalb der Friedensbewegung und während einer israelisch-palästinensischen Jugendbegegnungsfreizeit geschrieben, die im Rahmen des Projekts ‚Ferien vom Krieg’ des Komitees für Grundrechte und Demokratie organisiert wurde (s. www.ferien-vom-krieg.de). Sie zielen darauf, gegen aus meiner Sicht hoch problematische Formen der Kritik an der israelischen Kriegsführung und Politik Stellung zu beziehen, die sich nicht mit einer gleichzeitigen Kritik der antiisraelischen und auch antisemitischen Ideologie und Praxis der Hisbollah sowie der Terrorattentate und Raketenangriffe verbinden. Denn eine solche Kritik unterläuft die aus meiner Sicht zwingende Forderung, dass für eine friedenspolitische Positionierung zumindest gleiche Distanz gegenüber allen am aktuellen Konflikt beteiligten Seiten sowie eine hohe Sensibilität für antisemitische Tendenzen und Latenzen geboten ist.

Wider den menschenrechtsblinden Antiterrorismus

Jun
02
2006
Wider den menschenrechtsblinden Antiterrorismus

Die BürgerInnen-Information zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen (Luft-)sicherheit betont die Konsequenzen aus der Würde des Menschen und seiner Freiheit.
Die Reaktionen der meisten PolitikerInnen auf das Verfassungsgerichtsurteil sind erschreckend. Statt sich auf die Verfassung rückzubesinnen, wollen sie Flugzeugentführungen nach Kriegsrecht handhaben.

Mai 2006, 24 Seiten, DIN A6
Einzelexemplar kostenlos; 10 Ex.: 5 Euro; 25 Ex.: 10,- Euro

Preis: 
0,00€

Neues Iran-Dossier erschienen

Apr
11
2006

Anfang April 2006 hat die Kooperation für den Frieden ein neues Dossier "Der Iran-Konflikt" veröffentlicht. Das von Andreas Buro, friedenspolitischer Sprecher des Grundrechtekomitees, verfasste Dossier erscheint im Rahmen des Monitoring-Projektes zur Zivilen Konfliktbearbeitung. Historische Hintergründe und die aktuelle Situation werden zunächst analysiert, um dann alternative Wege zur militärischen Eskalation des Konfliktes aufzuzeigen. Das Dossier ist als pdf-Datei angefügt.

"Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam"

Feb
28
2006

Neu erschienenes Informations-Heftchen: Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Fall des Major Pfaff (BVerwG 2 WD 12.04)

"Information für BürgerInnen mit und ohne Uniform" nennt das Komitee für Grundrechte und Demokratie ein neu erschienenes Informations-Heftchen, das an das Bundesverwaltungsgerichts-Urteil im Fall des Major Pfaff anknüpft (BVerwG 2 WD 12.04). Unter dem Titel "Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam" werden zunächst auszugsweise zentrale Passagen aus der Urteilsbegründung zitiert.

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