Secondary menu

Verfassung, Demokratie

Kampf gegen Nationalismus und Rassismus – demokratische Milieus stärken

Nov
15
2016

Vorträge und Diskussion von und mit:

Robert Misik (Journalist & Sachbuchautor):
Neue antihierarchische Bewegungen, neu-alter Nationalismus und Rassismus und zugleich die traditionellen Parteien mit ihrem neoliberalen Kurs der Spaltung – ein Blick auf die gegenwärtige politische Lage

Heike Kleffner (Journalistin und Rechtsextremismusexpertin):
Strategien rassistischer und nationalistisch-völkischer Massenbewegungen 

Podiumsdiskussion zu Handlungsansätzen, Strategien und Wegen

Ratschlag: Samstag, 4. Februar 2017, 11:00 - 17:00 Uhr
Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte

Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin, Robert Havemann Saal

Kiffer, Kämpfer und Chaoten

Nov
04
2016

Die (neue) Linke in den Verfassungsschutzberichten

Zusammengestellt und kommentiert von

Heiner Busch

Verfassungsschutzbericht für 1969/70 – herausgegeben vom Bundesministerium des Innern – «allgemeine Erkenntnisse»:

«In den Jahren 1969 und 1970 haben die kommunistischen Organisationen und die Gruppen der sog. „Neuen Linken“ die Versuche fortgesetzt, ihre Vorstellungen und Zielsetzungen in der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland zu verbreiten und stärkeren Einfluss auf das politische Leben zu gewinnen. Die Erfolge sind jedoch hinter den Erwartungen der linksradikalen Gruppen weit zurückgeblieben.»

Münchner Kommunistenverfahren:

Okt
18
2016

Verdacht auf Weiterleitung von Verteidigerpost an türkische Behörden

Bürgerrechtsorganisationen fordern die Gewährleistung des absoluten Schutzes von Verteidigerpost.

In dem derzeit vor dem OLG München stattfindenden Strafverfahren gegen zehn kurdisch- und türkischstämmige Angeklagte, denen gem. § 129 b StGB die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen wird, weil sie Mitglieder der TKP/ML (Türkischen Kommunistischen Partei/ Marxisten-Leninisten) sein sollen, ist der Schutz der Verteidigerkommunikation und damit das Mandatsgeheimnis nicht gewährleistet.

Kein Deal mit der Türkei über Menschenrechte

Aug
03
2016

Sechs Bürgerrechts- und Jurist*innen-Organisationen fordern die Bundesregierung im Kontext der Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt angesichts der massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei - über die bereits mit anderen Organisationen formulierten Forderungen hinaus - dazu auf,

Kundgebung: Menschenrechtsverletzungen in der Türkei

Aug
02
2016

Presse-Einladung

Menschenrechtsverletzungen in der Türkei: Gemeinsame Kundgebung von Richtern, Anwälten, Staatsanwälten und Bürgerrechtlern vor dem Bundeskanzleramt

Berlin, 1. August 2016. In der Türkei wird der Rechtsstaat mit Füßen getreten. Durch die Verhaftung und Entlassung von tausenden unserer Kollegen, leiden nicht nur die direkt Betroffenen. Die fehlende Unabhängigkeit der Justiz trifft jeden, von Privatpersonen bis Unternehmen.

Der Staat ist der Verfassungsfeind

Jun
15
2016

(Nachdenkseiten) Der zwanzigste Grundrechte-Report, der von acht Bürgerrechtsorganisationen herausgegebene „Grundrechte-Report 2016“ ist heute der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Die Themen gehen der Redaktion nicht aus, alljährlich ist über Verletzungen von Grund- und Menschenrechten in Deutschland zu berichten.

Präsentation des Grundrechte-Reports 2016

Jun
15
2016

Pressemitteilung 15. Juni 2016 (Sperrfrist: 11:15 Uhr)

Präsentation des Grundrechte-Reports 2016 unter Mitwirkung von

•  Ilija Trojanow, Schriftsteller (u.a. „Angriff auf die Freiheit. Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte“, mit Juli Zeh)

•  Hermann Theisen, Betroffener von rechtswidriger Briefbeschlagnahme

•  sowie für die Herausgeber/innen Till Müller-Heidelberg und Martin Heiming

Grundrechte-Report 2016

Mai
09
2016
Grundrechte-Report 2016

Der 20. Grundrechte-Report stellt in über 30 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden. Er wird von acht deutschen Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben, auf deren Expertise und praktischen Erfahrungen die Berichte beruhen.

Schwerpunkte des aktuellen Berichts sind:

Preis: 
10,99€
wichtig: 

Pressekonferenz Grundrechte-Report 2016

Mai
06
2016

Gemeinsame Terminankündigung der Herausgeber/innen: Humanistische Union vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative • Komitee für Grundrechte und Demokratie • Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen • Internationale Liga für Menschenrechte • Neue Richtervereinigung • PRO ASYL • Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen.

Einladung zur Pressekonferenz

Präsentation Grundrechte-Report 2016

Mittwoch, 15. Juni 2016, 11.15 Uhr

Gegen Rassismus und Überwachungswahn der Mitte

Apr
28
2016

Schon in unserem ersten Blogbeitrag schrieb Helmut Pollähne: „Zu beklagen ist eine Pegidisierung der Rechtspolitik.“ Die offizielle Politik ist schon lange von alltäglichem Rassismus, von einer Sicherheitsorientierung auf Kosten der Freiheit und von einer neoliberalen Wirtschaftsperspektive geprägt, die die sozialen Menschenrechte vernachlässigt und die soziale Ungleichheit verstärkt. Die Wahlerfolge der AfD führen nun zu einem weiteren Rechtsruck auch in der gesellschaftlichen Mitte.

Seiten

Subscribe to Verfassung, Demokratie