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Tagungsdokumentation: Eine Politik sozialer Menschenrechte in Zeiten von Verarmung und Repression

Apr
21
2004
Tagungsdokumentation: Eine Politik sozialer Menschenrechte in Zeiten von Verarmung und Repression

Autorinnen und Autoren dieser Tagungsdokumentation sind: Andreas Bachmann, Jürgen Crummenerl, Christoph Görg, Dirk Hauer, Kirsten Huckenbeck, Wolf-Dieter Narr, Harald Rein, Rainer Roth, Rolf Schwendter, Helga Spindler, Wolfgang Völker, Markus Wissen und Mag Wompel.

Die aktuellen sozialpolitischen Entwicklungen ("Agenda 2010" und andere Reformgesetze) und ihre Auswirkungen, die das Maß an Verelendung und Ausgrenzung bei großen Teilen der Bevölkerung in die Höhe treiben werden,

Preis: 
10,00€

Die europäische Konstitution des Neoliberalismus

Apr
20
2004
Die europäische Konstitution des Neoliberalismus

Die europäische Konstitution des Neoliberalismus -
Für eine demokratische europäische Verfassungsbewegung
Herausgeber:
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein
Autoren: Heiner Busch, Wolf Dieter Narr, Elke Steven
(Komitee für Grundrechte und Demokratie)

Preis: 
10,00€
Themen: 

Ferien vom Krieg. Sommer 2003.

Mär
26
2004
Ferien vom Krieg. Sommer 2003.

Dokumentation zu den Ferienfreizeiten für Flüchtlingskinder aus den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien und zu den Begegnungen zwischen israelischen und palästinensischen Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

Die Kriege auf dem Balkan haben, trotz massiver UN-Präsenz in den neuen Ländern, noch immer verheerende Folgen für die verarmte Bevölkerung. Die humanitäre Hilfe und friedenspolitische Wirkung der „Ferien vom Krieg" ist weiterhin von unschätzbarem Wert.

Preis: 
5,00€

Rechte für ein weltweites Subproletariat? – Die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von WanderarbeiterInnen

Mär
07
2004

Weltweit nimmt die Entwurzelung von Menschen zu. Das ist unter anderem eine Folge dessen, was allgemein als "neoliberale Globalisierung" bezeichnet wird. Gemeint ist damit die expansiv gewaltsame Durchdringung aller Lebensverhältnisse bis in den letzten Weltwinkel hinein und ihre Zurichtung nach den Erfordernissen der Kapitalverwertung. Deshalb sind unzählige Menschen gezwungen, sich aufzumachen aus den Schütterzonen der Globalisierung, aus wirtschaftlichen Depressionsregionen und politischen Krisengebieten.

Das Versammlungsrecht - kein hohes Gut für den niedersächsischen Landtag

Feb
10
2004

Der niedersächsische Landtag ließ sich vom Ministerium für Inneres und Sport mit einer oberflächlichen, nur scheinbar differenzierten Abwehr aller Kritik am Umgang mit dem Demonstrationsrecht während der Castortransporte ins Wendland abspeisen.
von Elke Steven

EU-Militarisierung zerstört die Zivilmacht Europa

Feb
08
2004
EU-Militarisierung zerstört die Zivilmacht Europa

Insbesondere in der jüngsten Vergangenheit werden die Weichen der EU-Politik in eine friedenspolitisch verhängnisvolle Richtung gestellt: die EU wird militarisiert. Eine Militärgroßmacht EU-Europa nimmt Gestalt an.

Februar 2004, 32 Seiten, DIN A 6,
8 Ex. 5 Euro; 20 Ex. 10 Euro

Bürger und Bürgerinnen-Informationen (Postkartenformat; Einzelexemplar jeweils 1,- Euro)

Preis: 
1,00€
Themen: 

Israel - Palästina. Gewalt ohne Ende oder Verständigung und Kooperation?

Nov
18
2003
Israel - Palästina. Gewalt ohne Ende oder Verständigung und Kooperation?

Mit den universalen Menschenrechten als Richtschnur gilt es für friedliche Konfliktlösung, Verständigung und Kooperation einzutreten. Diese Bürgerinformation will Ursachen und Hintergründe für den zugrundeliegenden Konflikt ansatzweise vergegenwärtigen.

November 2003, 32 Seiten, DIN A 6,
8 Ex. 5 Euro; 20 Ex. 10 Euro
Bürger und Bürgerinnen‑Informationen (Postkartenformat; Einzelexemplar jeweils 1,- Euro)

Preis: 
1,00€

Auf dem Weg in den Atomstaat

Nov
17
2003

Der Transport von hochradioaktivem Müll in das Zwischenlager in Gorleben ist auch in diesem Jahr wieder mit polizeilichen (Gewalt)Mitteln durchgesetzt worden. Jedoch betont die Polizei durchgängig in ihrer Presseerklärung zum ersten mal seit Beginn der Castor-Transporte (1995), dass der Widerstand gegen diesen Transport sympathisch, friedlich und fair war.

Kann nun auch der Widerstand zu dem Schluss kommen, dass die Polizei den Grundrechten gemäß mit den Protesten umgegangen ist? Können die Bürgerrechtsbewegungen aufatmen, weil endlich der Protest zugelassen wird und der Transport trotzdem möglich ist? Sind Robert Jungks Warnungen vor dem Atomstaat obsolet geworden?

Der Atomstaat zeigt seine Fratze nur geschminkt

Nov
12
2003

Erstes Resumee der Demonstrationsbeobachtungen beim Transport von hochradioaktivem Müll in das Zwischenlager in Gorleben

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat wiederum den Transport von hochradioaktivem Müll in das Zwischenlager in Gorleben zum Schutz der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit mit Demonstrations-beobachtungen begleitet. Die vielfältigen Beobachtungen werden in den nächsten Tagen zusammengetragen und ausführlicher geschildert. Ein erstes Resumee ziehen wir kurz nach Ende des Transportes:

Demobeobachtung beim Castor-Transport 2003

Nov
04
2003

Allgemeinverfügung zum Castor-Transport 2003 - Das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wird missachtet.

Komitee verurteilt Allgemeinverfügung zum Castor-Transport 2003
Das Versammlungsrecht gehört zu den "unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens"
(Bundesverfassungsgericht, 1985)

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