22. Aug 2022
Bundeswehr / Praxis & Aktion / ...
Versammlungsfreiheit bei Aktionstagen „Rheinmetall entwaffnen“ in Kassel - Demonstrationsbeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie

 

Im Zeitraum 30. August bis 04. September 2022 organisiert das Bündnis ...

16. Aug 2022
Strafrecht / Rechtsstaatlichkeit / ...
Die Zeit rinnt. Sofortige Überstellung von Andreas Krebs nach Deutschland nötig

Das Überstellungsverfahren nach Deutschland läuft, nachdem das letztinstanzliche ...

15. Aug 2022
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Offener Brief an Bundesjustizminister Buschmann: Richtigstellung bzgl. Ersatzfreiheitsstrafe erbeten

Als Teil des Bündnisses zur Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe unterstützen ...

11. Aug 2022
Polizeigewalt / (Anti-)Rassismus / ...
Unabhängige Polizeibeschwerdestellen: ein Mittel gegen Todesfälle in Polizeigewahrsam?

Innerhalb von zwei Monaten sind Ende 2021 allein in Nordrhein-Westfalen drei ...

07. Aug 2022
Flucht / Europa / ...
Stellungnahme der unabhängigen Jury zur Kriminalisierung von Kurd*innen in Deutschland

Am 18. und 19. Juli 2022 hatte unter dem Motto „28 Jahre PKK-Betätigungsverbot. ...

29. Jul 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Versammlungsfreiheit wird zur Farce. Bericht zur Demonstrationsbeobachtung des G7-Gipfels in Elmau 2022

 

1. VORWORT

[Der vollständige Bericht mit Verweisen und Fußnoten steht unten ...

08. Jul 2022
Abschiebung / (Anti-)Rassismus / ...
Abschiebungsreporting: Stadt Köln schiebt suchterkrankten Mann während laufender Substitutionsbehandlung ab und nimmt dessen Tod billigend in Kauf

In Köln gibt es zurzeit eine Diskussion über die rigide Abschiebungspraxis der ...

29. Jun 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Demokratie als Farce: Versammlungsfreiheit zum G7 in Elmau

Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau war das Komitee für Grundrechte und ...

26. Jun 2022
Flucht / Praxis & Aktion / ...
Willich: Kreis Viersen will am Montag 57-jährigen Christen in den Iran abschieben

Familientrennung von deutscher Ehefrau und Stiefsohn droht: Der Kreis Viersen ...

24. Jun 2022
Flucht / Praxis & Aktion / ...
Pressemitteilung: Kreis Steinfurt will nächste Woche Folteropfer nach Sri Lanka abschieben

Das Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ des Komitees für Grundrechte und ...

21. Jun 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Versammlungsfreiheit zum G7 in Elmau: Demobeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie

Vom 26. bis 28. Juni 2022 treffen sich die Vertreter*innen der G7-Staaten wieder ...

07. Jun 2022
Europa / Demokratie / ...
Forum "28 Jahre PKK-Betätigungsverbot: Jetzt reden wir!"

Seit Jahrzehnten wird die in Deutschland lebende kurdische Community von Seiten ...

22. Mai 2022
Verfassung / Demokratie ...
Pressemitteilung: GRUNDRECHTE-REPORT 2022 vorgestellt - Ferda Ataman präsentierte den neuen Report

Am Mittwoch, den 18. Mai 2022 wurde in Berlin und online der Öffentlichkeit die ...

09. Mai 2022
Bundeswehr / Praxis & Aktion / ...
Rheinmetall entrüsten! Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Aufruf zur Demonstration am 10.5.2022

Bei Rheinmetall und seinen Aktionären knallten die Sektkorken: 24.2.2022: es ist ...

09. Mai 2022
Praxis & Aktion / Verfassung / ...
Präsentation des Grundrechte-Reports 2022

Der Grundrechtereport 2022 steht nach der Vielzahl von Umweltkatastrophen im Jahr ...

06. Mai 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Koordinationsstelle Demobeobachtung

Fünf Jahre sind seit der letzten groß angelegten Demonstrationsbeobachtung des ...

06. Mai 2022
Flucht / Praxis & Aktion / ...
Ein weiteres Rädchen in der Abschiebungsmaschinerie verhindern

Das Land Nordrhein-Westfalen plant ein weiteres Abschiebegefängnis, zusätzlich zu ...

06. Mai 2022
Bundeswehr / Antimilitarismus / ...
Zur Notwendigkeit konkreter politischer Forderungen im Kontext des Krieges. Ein Debattenbeitrag

Der Krieg in der Ukraine geht auch Mitte April mit unverminderter Härte weiter. ...

06. Mai 2022
Bundeswehr / Antimilitarismus / ...
In Frieden statt in Kriege investieren. Interview mit dem Frauennetzwerk für Frieden

Anlässlich des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine wird von einer Ohnmacht ...

06. Mai 2022
Europa / Antimilitarismus / ...
Mut zu emanzipatorischem Wandel – auch während des Kriegs

Am 24. Februar ordnete der russische Präsident Wladimir Putin eine umfassende ...

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