17. Mai 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Recht auf Zukunft! Das Bundesverfassungsgericht formuliert ein Klimaschutzgebot

In einer zukunftsweisenden Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht im April ...

17. Mai 2021
Flucht / Europa / ...
Auf die Schwächsten zielen: Kriminalisierung von Flucht

 Nach dem langen Sommer der Migration im Jahr 2015 verstärkte die Europäische ...

17. Mai 2021
Bundeswehr / Antimilitarismus / ...
Friedenspolitik in Wahlkampfzeiten

In rund 100 Städten fanden Anfang April die Ostermärsche statt – ein beachtlicher ...

17. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Verachtung demokratischer Teilhabe: Geplantes NRW-Versammlungsgesetz führt Grundrecht ad absurdum

Am 28. Februar 2021 trat in Berlin ein eigenes Versammlungsgesetz in Kraft.  Von ...

17. Mai 2021
Polizei / Strafrecht / ...
Clan-Kriminalität als rassistisches Konzept. Interview mit dem Journalisten Mohamed Amjahid

Lieber Mohamed Amjahid, Sie sind einer von wenigen Journalist*innen, die sich ...

17. Mai 2021
INFORMATIONEN 2-2021 | Mai 2021

Seit mehr als einem Jahr sind wir als Grundrechtekomitee im Zuge der ...

12. Mai 2021
Demokratie / Polizei / ...
#Polizeiproblem abschaffen? – Einführende Skizzen zur Kritik der Polizei

Kritik an der Polizei ist so alt wie die Institution selbst und reicht von ...

05. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Versammlungsgesetz in NRW: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von ...

05. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Gemeinsame Presseerklärung: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von ...

04. Mai 2021
Flucht / Abschiebung / ...
Pressemitteilung: Das Bürger*innen-Asyl ist und bleibt legitimes Mittel zivilen Ungehorsams. Freispruch für Hagen Kopp!

Das Grundrechtekomitee fordert einen erneuten Freispruch für Hagen Kopp. Das ...

20. Apr 2021
Antimilitarismus / Polizeigewalt / ...
"Mit ihnen ist kein Frieden zu machen". Interview zu den Strafverfahren nach dem antimilitaristischen Protest gegen das BAFA

Der diesjährige Ostermarsch in Frankfurt startete in Eschborn beim Bundesamt für ...

15. Apr 2021
Verfassung / Demokratie / ...
Pressemitteilung: Das Grundrechtekomitee lehnt Ausgangssperren ab

Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für ein verschärftes ...

12. Apr 2021
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Pressemitteilung: Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet

In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ...

11. Apr 2021
Demokratie / Lebenslange Haftstrafe / ...
Für eine Gesellschaft ohne einsperrende Institutionen und Logiken des Strafens

Das Grundrechtekomitee arbeitet seit seiner Gründung vor 40 Jahren zu ...

04. Apr 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Freiheit geht nur solidarisch. #Unteilbar statt vereinzelt

Statement der solidarischen Gesellschaft anlässlich erneuter Mobilisierungen von ...

25. Mär 2021
Flucht / Europa / ...
Sie suchten Terroristen und fanden Schutzsuchende. Wir fordern Freispruch für die El Hiblu 3!

Malta führt aktuell einen Terror-Prozess gegen drei junge Männer, die in der ...

02. Mär 2021
Verfassung / Soziale Menschenrechte / ...
Krise als Chance? Den Grundstein für ein besseres Morgen schon heute legen

Ein Jahr Corona-Pandemie hat unsere Welt in großem Maße verändert und zieht für ...

02. Mär 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Radikaldemokratische Antworten auf die Krise

Die Coronakrise bedeutet noch immer einen radikalen Ausnahmezustand nicht nur für ...

02. Mär 2021
Soziale Menschenrechte / Strafrecht / ...
Isolation hoch zehn. Der Umgang mit dem Virus im Knast

Die Corona-Pandemie macht auch vor Gefängnismauern nicht Halt. Im Gegenteil, ...

02. Mär 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
„Medizinisches Wissen und seine Endprodukte müssen endlich als Gemeingut der Menschheit betrachtet werden.“ Interview mit Anne Jung von Medico International

Seit Ende letzten Jahres werden Impfstoffe gegen das Corona-Virus verabreicht. ...

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