19. Mär 2019
Antimilitarismus / Frieden/Pazifismus ...
Zum Aachener Vertrag: Rüstungsexporte in Milliardenhöhe

Die EU-Militarisierung schreitet voran – deutsch-französische Rüstungsexporte in ...

14. Mär 2019
Nationalismus & Neue Rechte
Anschwellender Antisemitismus – Gedanken anlässlich eines Komitee-Austritts

In den bald vierzig Jahren seit der Gründung des Grundrechtekomitees sind nur ...

14. Mär 2019
Lager / Abschiebung / ...
Ein Jubiläum der Schande: Die Abschiebehaft wird 100 Jahre alt

Der vorherrschende populistische Sicherheitsdiskurs und die rassistisch ...

12. Dez 2018
"Im Zweifel für den Angeklagten" hat ausgedient. Demo gegen verschärftes Polizeigesetz in NRW

Demo gegen verschärftes Polizeigesetz in NRW. Innenminister täuscht mit ...

07. Dez 2018
Demonstrationsbeobachtung / Versammlungsrecht / ...
Krisenphänomene: Deutschland im Sog autoritärer Politik

Wir erleben gegenwärtig einen tiefgreifenden politischen und kulturellen Umbruch, ...

13. Nov 2018
Hanna Poddig bespricht den „alternativen Verfassungsschutzbericht“

Ich sitze im Zug Richtung Hambacher Forst und stöbere im Grundrechte-Report 2018. ...

13. Nov 2018
Lasst uns mitreißend sein auf dem Weg zur Gesellschaft der Vielen!

Als uns am 13. Oktober 2018 die erste Teilnehmendenzahl leise geflüstert zugetragen wird, sind wir sprachlos: ...

22. Okt 2018
Verfassungsschutz
Die AfD auf dem Prüfstand des Verfassungsschutzes

Ab dem nächsten Jahr dürfte die AfD ein Beobachtungsobjekt des ...

15. Okt 2018
Zur Unteilbarkeit der Menschenrechte

Wir erleben seit Monaten, wie die Prinzipien mit Füßen getreten werden, an denen wir unsere Arbeit ...

15. Okt 2018
Der Kampf um Selbstverständliches

40 000 haben in München gegen die Verabschiedung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. 20 000 ...

24. Sep 2018
Grundrechte verteidigen - Hambacher Forst erhalten

"Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und ...

05. Sep 2018
Wir brauchen offene und sichere Häfen in jeder Stadt!

Die Realisierung der Aufnahme geretteter Geflüchteter bedeutet die praktische Umsetzung der Forderung ...

28. Aug 2018
Bitte unten anstellen!

Wolfgang Völker analysiert das geplante Teilhabechancengesetz der aktuellen Bundesregierung. Er stellt dabei ...

14. Aug 2018
Flucht / Europa / ...
Es ist Zeit, sich zu entscheiden.

Der Kapitän des privaten Rettungsschiffes „Mission Lifeline“ muss sich derzeit vor Gericht verantworten, weil ...

25. Jul 2018
Seebrücke Bonn - Stoppt das Sterben im Mittelmeer

Seenotrettung (daran sei kurz erinnert) ist eine menschenrechtliche und völkerrechtliche Verpflichtung. Durch ...

12. Jun 2018
Versammlungsrecht / Polizei / ...
"1984" war keine Gebrauchsanleitung! Ein Kommentar zum PAG Bayern

Die CSU setzt ihre autoritäre und menschenfeindliche Politik gerade mit ...

05. Jun 2018
Recht auf Asyl / Menschenrechte ...
Ein Blick zurück im Zorn

Die Demontage des Asylgrundrechts im Jahr 1993, euphemistisch „Asylkompromiss“ genannt, gehört in den ...

08. Mai 2018
Flucht / Europa / ...
Ab jetzt gilt das Faustrecht. Die Seenotrettung im Zentralen Mittelmeer bewegt sich zunehmend in rechtlosem Raum

»Wir werden schießen, wenn ihr uns die Menschen nicht aushändigt!« Mit dieser ...

19. Apr 2018
Strafrecht / Repression ...
Der strafende Staat. Plädoyer gegen den Populismus in der Kriminalpolitik und eine Instrumentalisierung des Strafrechts

Es gibt kaum ein gesellschaftliches Problem, auf das die Politik in den letzten ...

05. Apr 2018
Aggressives schwarz!?

Die Trennungslinie vom guten zum bösen Demonstranten verläuft spätestens seit Hamburg entlang der Frage, ...