21. Mär 2018
Bundeswehr / Antimilitarismus / ...
Neuer Kalter Krieg mit neuen Atombomben?

Präsident Trump hat im Januar dieses Jahres in der neuen Nuklear Posture Review ...

20. Mär 2018
Verfassungsschutz / Überwachung ...
Verfassungsschutz gefährdet die Verfassung

Rolf Gössner, ein für die Grundrechte aktiver, und offenbar unbequemer Jurist und ...

28. Feb 2018
Versammlungsrecht / Kurdische Frage ...
Die Versammlungsfreiheit gilt für alle, auch bei der Solidarität mit Afrin!

Seit Beginn der militärischen Intervention der Türkei in die kurdischen Regionen ...

07. Feb 2018
Frieden/Pazifismus / Kurdische Frage ...
Was bezweckt Erdogan mit dem Einmarsch nach Afrin?

Seit dem 20. Januar fliegen türkische Kampfjets über die kurdische Enklave Afrin ...

11. Jan 2018
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Grundrechte verteidigen! Nach G20 erfolgt ein systematischer Angriff auf das Versammlungsrecht

Das Narrativ von den gewaltsamen Ausschreitungen gegen G20 soll den ...

08. Dez 2017
Versammlungsrecht / Repression ...
Frontalangriff auf die Versammlungsfreiheit

Am Dienstag, dem 5. Dezember 2017, hat die Polizei in den frühen Morgenstunden ...

21. Nov 2017
Obdachlose Politik

Über fast alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche in Deutschland werden detaillierte ...

Die Hamburger Datenschlacht

Eine EU-„Extremistendatei“ müsse her – das war eine der Forderungen, mit der die etablierte Politik auf die ...

13. Sep 2017
Warum wohl findet kein Wahlkampf statt?

Eigentlich sollte der Wahlkampf für die Bundestagswahl im September jetzt in ...

03. Aug 2017
Auf dem Weg zur Abschaffung des Gewaltmonopols?

Die Polizei scheint im demokratischen Rechtsstaat selbstverständlich das Monopol ...

Ein nächster Schritt in Richtung Guantánamo

«Meine Damen und Herren, wir sind in der Tat eine offene Gesellschaft, aber zum ...

29. Jun 2017
Flucht / Europa / ...
Biometrie: Vom Ende des «Identitätsbetrugs» in Europa

Vor dem 11. September 2001 erschien die Biometrie im Wesentlichen als eine ...

21. Jun 2017
Strafrecht / Sicherungsverwahrung ...
Wider die lebenslange Freiheitsstrafe

Als „brisanten Vorstoß“ wertete die BILD am 18.6.2017 eine Forderung des ...

14. Jun 2017
Linke Fußballfans im Visier strafrechtlicher Ermittlungen

Am Beispiel der rechten Dresdner Hooligangruppierung  „Elbflorenz“ bestätigte der ...

Bundesregierung stellt sich gegen UN-Atomwaffenverbot

Die Mäuse-Verschwörung begann bereits im Herbst 2016. U.a. auf Initiative Österreichs wurde die „Humanitarian ...

01. Jun 2017
Hamburg auf dem Weg in den Polizeistaat?

Die These ist alt, dass wir auf dem Weg in einen Polizeistaat, in einen ...

«Es besteht Handlungsbedarf»

Die Bundesregierung und die Fraktionen der Großen Koalition im Bundestag ...

Kriminalstatistik: «Nichts zu beschönigen»

«Berlin ist die ‚Hauptstadt des Verbrechens‘», titelt der Tagesspiegel. Berlin ...

12. Apr 2017
Europa / Datenschutz ...
Datenschutz in Europa – große Hoffnung, grundrechtswidrige Umsetzung

Biobanken gelten heute als „entscheidende Ressource für eine erfolgreiche ...

23. Mär 2017
Versammlungsrecht / Kurdische Frage / ...
Nach Newroz: Das PKK-Verbot endlich aufheben

Am 26. November 1993 wurde die Arbeiterpartei Kurdistans PKK vom ...