Kann und soll das Strafrecht Polizist*innen schützen?

Von verschiedenen Seiten wird immer wieder berichtet, Polizist*innen seien in ...

10. Mär 2017
Polizei / (Anti-)Rassismus ...
Hate crime?

Der jüngste Deutschland-Bericht des Europarats-Ausschusses gegen Rassismus und ...

15. Feb 2017
Flucht / Rechtsstaatlichkeit ...
Wie der «Gefährder» sich ins Recht schleicht

Rechtlich gesehen, kümmerte sich die Polizei traditionell um zwei Gruppen von ...

02. Feb 2017
Willkommen im starken Staat

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche am 19. ...

22. Jan 2017
Verfassung / Nationalismus & Neue Rechte ...
NPD nicht verbotswürdig – Blamage (wenn ja, für wen)?

Wer zukünftig behauptet, die NPD  vertrete „ein auf die Beseitigung der ...

05. Jan 2017
Polizei / (Anti-)Rassismus ...
Schon wieder: Kein frohes neues Jahr! Zur Silvesternacht in Köln

War es der Auftrag von nordrhein-westfälischer Polizei und Bundespolizei, das ...

Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden?

Das BVerfG entschied am 2. November 2016, veröffentlicht am 14. Dezember 2016, ...

(Rechts-)Populismus? Vorsicht Falle

Quer durch Europa verzeichnen derzeit Parteien und Bewegungen Erfolge, die ...

Achtung, Berufsrisiko: „Dienst im KZ“ ist strafbar!

Zwiespältiges zur Auschwitz-Entscheidung des Bundesgerichtshofs Was soll man nur von diesen Entscheidungen ...

Arme brauchen keine Moralpredigten

Regelsätze und menschenwürdiges Existenzminimum Zum 1.Januar 2017 steht wieder eine Anpassung der ...

Dem Kaiser, was des Kaisers ist

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die NSA-Selektorenliste Nachdem das ...

Merkwürdige Gefahrenprognosen

Zum Umgang mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Jena Für den 9. November, den Tag der beginnenden ...

03. Nov 2016
Abschiebung / Recht auf Asyl ...
Rücksichtslose Aushebelung von Rechten gepaart mit gesellschaftlicher Desinformation

Kommentar zum „Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der ...

Terror in München und anderswo

„Terror“ ist derzeit in aller Munde, auf allen Kanälen, zwischen allen Blättern – aber wovon ist die Rede? Ein ...

20. Okt 2016
Europa / Abschiebung ...
Kein Ende von «Dublin». Restaurierung des fehlgeschlagenen Systems aus Zwang und Gewalt

Asylsuchende haben ihren Antrag in dem EU- oder assoziierten Staat zu stellen, ...

Intransparenz als Geschäftsmodell

Die Nationale Kohorte und der europäische Datenschutz Das Ziel der „Nationalen Kohorte“, eine gigantische ...

Kann Plastikfolie im Rechtsstaat zur (Schutz-)Waffe werden?

Seit einiger Zeit muss mal wieder vor Gericht um die Interpretation des § 17 a ...

16. Sep 2016
Polizei / (Anti-)Rassismus ...
Was haben die Ereignisse der Sylvesternacht in Köln mit der „Würde“ des Dom-Platzes zu tun?

Die Aufarbeitung der Ereignisse in der Sylvesternacht in Köln ist unter vielen ...

19. Aug 2016
Flucht / Europa ...
Das können wir gegenüber Deutschland nicht rechtfertigen

«Es ist schwer erträglich, solche Zustände zu sehen. Deshalb darf es nur ein Ziel ...

Beleidigte Obrigkeit

Seit dem dubiosen Militärputschversuch in der Türkei und den dadurch entfesselten ...