In den vergangenen zwei Jahren der Corona-Pandemie waren in Deutschland nicht nur Ärzt*innen, Pfleger*innen oder Politiker*innen häufig Zielscheibe von öffentlichen Beleidigungen und Anfeindungen, auch ...
Von verschiedenen Seiten wird immer wieder berichtet, Polizist*innen seien in ...
Der jüngste Deutschland-Bericht des Europarats-Ausschusses gegen Rassismus und ...
Rechtlich gesehen, kümmerte sich die Polizei traditionell um zwei Gruppen von ...
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche am 19. ...
Wer zukünftig behauptet, die NPD vertrete „ein auf die Beseitigung der ...
War es der Auftrag von nordrhein-westfälischer Polizei und Bundespolizei, das ...
Das BVerfG entschied am 2. November 2016, veröffentlicht am 14. Dezember 2016, ...
Quer durch Europa verzeichnen derzeit Parteien und Bewegungen Erfolge, die ...
Zwiespältiges zur Auschwitz-Entscheidung des Bundesgerichtshofs Was soll man nur von diesen Entscheidungen ...
Regelsätze und menschenwürdiges Existenzminimum Zum 1.Januar 2017 steht wieder eine Anpassung der ...
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die NSA-Selektorenliste Nachdem das ...
Zum Umgang mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Jena Für den 9. November, den Tag der beginnenden ...
Kommentar zum „Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der ...
„Terror“ ist derzeit in aller Munde, auf allen Kanälen, zwischen allen Blättern – aber wovon ist die Rede? Ein ...
Asylsuchende haben ihren Antrag in dem EU- oder assoziierten Staat zu stellen, ...
Die Nationale Kohorte und der europäische Datenschutz Das Ziel der „Nationalen Kohorte“, eine gigantische ...
Seit einiger Zeit muss mal wieder vor Gericht um die Interpretation des § 17 a ...
Die Aufarbeitung der Ereignisse in der Sylvesternacht in Köln ist unter vielen ...
«Es ist schwer erträglich, solche Zustände zu sehen. Deshalb darf es nur ein Ziel ...
Seit dem dubiosen Militärputschversuch in der Türkei und den dadurch entfesselten ...
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