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02. Nov 2022
Polizei / ...
„Clankriminalität“ in Lagebildern – Unklare Definitionen, eindeutiger Rassismus

Mit großem Tamtam werden seit einigen Jahren polizeiliche Lagebilder zur sogenannten „Clankriminalität“ präsentiert. Darin genannte Zahlen bestimmen die Headlines der Boulevardblätter. Wie die Zahlen zustande ...

05. Aug 2020
Soziale Menschenrechte / Polizei / ...
Stigmatisierung und Ausbeutung: Antiziganismus in den Zeiten von Corona

Die aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März eingeführten Einschränkungen ...

09. Jun 2020
Praxis & Aktion / Verfassung / ...
Präsentation des Grundrechtereports: Pressespiegel und Aufzeichnung

Die Präsentation des Grundrechtereports fand dieses Jahr nicht wie gewöhnlich in ...

19. Mai 2020
Verfassung / Rechtsstaatlichkeit / ...
Eine Generalklausel als Notstandsverfassung

Not kennt kein Gebot… und entscheidend ist, was hinten raus kommt. So lauteten ...

18. Mai 2020
Praxis & Aktion / Versammlungsrecht / ...
Wenn plötzlich bereits Kreidemalerei als Ziviler Ungehorsam gilt

Mitte März wurden in allen Bundesländern im Sinne des Infektionsschutzes ...

16. Apr 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Corona: Wendländische Behörden untergraben Grundrechte

Mit der Einführung der Kontaktsperren aufgrund der Coronapandemie wurde die ...

10. Feb 2020
Praxis & Aktion / Demokratie / ...
Aufruf: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!

Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der ...

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Kommentare

  • 09.04.2020 | Dirk Vogelskamp
    Pandemie versus Demokratie – oder: die Einübung in d ...
  • 18.06.2019 | Michèle Winkler
    Kaltland nicht aufgeben - Zynismus hilft nicht gegen ...
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Publikationen

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    Pressemitteilungen

    • 15.12.2020 | Markus Bernhardt
      »Viele Probleme verschärfen sich«. Schutz von Mensch ...
    • 22.06.2020
      »Reformen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein« ...
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