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29. Jun 2022
Demonstrationsbeobachtung / ...
Demokratie als Farce: Versammlungsfreiheit zum G7 in Elmau

Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau war das Komitee für Grundrechte und Demokratie mit acht Demonstrationsbeobachter*innen vor Ort und hat das Protestgeschehen in München und rund um ...

05. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Gemeinsame Presseerklärung: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von ...

15. Apr 2021
Verfassung / Demokratie / ...
Pressemitteilung: Das Grundrechtekomitee lehnt Ausgangssperren ab

Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für ein verschärftes ...

12. Apr 2021
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Pressemitteilung: Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet

In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ...

02. Mär 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Radikaldemokratische Antworten auf die Krise

Die Coronakrise bedeutet noch immer einen radikalen Ausnahmezustand nicht nur für ...

02. Mär 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
„Medizinisches Wissen und seine Endprodukte müssen endlich als Gemeingut der Menschheit betrachtet werden.“ Interview mit Anne Jung von Medico International

Seit Ende letzten Jahres werden Impfstoffe gegen das Corona-Virus verabreicht. ...

04. Feb 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
»Kaum möglich, noch autoritärer zu formulieren«. Gespräch mit Michèle Winkler zum geplanten NRW-Versammlungsgesetz

Versammlungsfreiheit in Gefahr. NRW-Versammlungsgesetz richtet sich gegen das ...

21. Jan 2021
Europa / Demokratie / ...
Einige Gedanken des Grundrechtekomitees zur Kampagne #ZeroCovid

Vor wenigen Tagen wurde unter dem Namen #ZeroCovid eine Kampagne gestartet, die ...

15. Dez 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
»Viele Probleme verschärfen sich«. Schutz von Menschenrechten in Coronakrise besonders geboten. Ein Gespräch mit Britta Rabe und Michèle Winkler

Anlässlich unseres 40-jährigen Bestehens widmet sich die Tageszeitung Junge Welt ...

01. Nov 2020
Lager / Demokratie / ...
Peter Grottian, ein Kämpfer bis zum Ende

Vor wenigen Tagen, am Donnerstag, 29. Oktober 2020, hat uns Peter Grottian ...

29. Okt 2020
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Corona-Maßnahmen: Erneut übergangen.

Die Tageszeitung "Neues Deutschland" bat unter anderem Britta Rabe und Michèle ...

29. Okt 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Ein progressives Versammlungsfreiheitsgesetz für Berlin? Wohl zu viel versprochen!

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat in Berlin als eines der letzten ...

07. Okt 2020
Praxis & Aktion / Demokratie / ...
Offener Brief an EU-Kommission: Keine Vorratsdatenspeicherung in der EU!

Gemeinsam mit mehr als 40 Nichtregierungsorganisationen aus Deutschland, UK, ...

13. Aug 2020
Verfassung / Demokratie / ...
Pandemie und Ungleichheit. Der Normalzustand ist das Problem

Die Corona-Pandemie legt seit Monaten die weltweit herrschenden ...

09. Jun 2020
Praxis & Aktion / Verfassung / ...
Präsentation des Grundrechtereports: Pressespiegel und Aufzeichnung

Die Präsentation des Grundrechtereports fand dieses Jahr nicht wie gewöhnlich in ...

20. Mai 2020
Praxis & Aktion / Lager / ...
Präsentation des Grundrechte-Reports 2020 am 2. Juni 2020, 10:30 Uhr

Der gefeierte Pianist Igor Levit, dessen knappe Selbstbeschreibung „Human being. ...

18. Mai 2020
Praxis & Aktion / Versammlungsrecht / ...
Wenn plötzlich bereits Kreidemalerei als Ziviler Ungehorsam gilt

Mitte März wurden in allen Bundesländern im Sinne des Infektionsschutzes ...

01. Mai 2020
Flucht / Praxis & Aktion / ...
Für die sofortige Auflösung und Evakuierung der Lager in Griechenland!

"Zunächst möchte ich mich ganz ausdrücklich beim RAV für das Organisieren dieser ...

22. Apr 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Nur die Polizei ist immun. Michèle Winkler im Interview mit der Zeitschrift Analyse & Kritik

Schikanen, Bußgelder und Platzverweise − durch das Infektionsschutzgesetz ist die ...

16. Apr 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Corona: Wendländische Behörden untergraben Grundrechte

Mit der Einführung der Kontaktsperren aufgrund der Coronapandemie wurde die ...

09. Apr 2020
Europa / Lager / ...
Pandemie versus Demokratie – oder: die Einübung in den Ausnahmezustand

In diesen virusdurchseuchten Zeiten sind wohl viele in beklemmender Sorge um ...

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Kommentare

  • 28.01.2022 | Aaron Reudenbach
    #AusgebranntePresse – Journalistische Berichterstatt ...
  • 10.11.2021 | Michèle Winkler
    Tretet lieber nach oben! Für einen solidarischen Umg ...
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Publikationen

  • 14.06.2005
    Demonstrationsrecht - zum politisch-polizeilichen Umgang mit ...
 Alle Publikationen anzeigen

Pressemitteilungen

  • 02.11.2021
    Pressemitteilung: Ein Ende der Shishabar-Razzien ist ...
  • 30.06.2021
    Pressemitteilung: In Gedenken an Stanislav Tomáš. Wi ...
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