25. Nov 2022
Verfassung / Demokratie / ...
Die Stillstellung des Politischen. Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung? Diskussionsveranstaltung als Audio

Die Diskussionsveranstaltung im Rahmen unseres Komitee-Salons mit der Politologin ...

24. Nov 2022
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Menschenrechte im Krisenmodus

Die stetig steigende Inflation, insbesondere der massive Anstieg von Energie-, ...

24. Nov 2022
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Bodycams: Wunsch und Wirklichkeit

Am 8. August 2022 tötete die Polizei in Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine ...

24. Nov 2022
Demokratie / Rechtsstaatlichkeit / ...
50 Jahre Demokratische Juristinnen und Juristen – Ein Glückwunsch von Herzen!

Am Samstag, den 24. September 2022 feierten wir in Frankfurt am Main mit vielen ...

10. Nov 2022
Flucht / Europa / ...
Gegen die Inhaftierung von Geflüchteten am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) und gegen Asyl-Schnellverfahren

Zusammen mit vielen weiteren Organisationen geben wir heute eine gemeinsame ...

25. Aug 2022
Europa / Antimilitarismus / ...
Wertebasierte Politik mit zweierlei Maß

Während der brutale Krieg in der Ukraine im Spätsommer unvermindert fortgeführt ...

25. Aug 2022
Demokratie / Datenschutz / ...
Das Ende der Vertraulichkeit. Massenüberwachung per EU-Verordnung

Eine „Künstliche Intelligenz“ (KI) analysiert jede einzelne Nachricht, jeden ...

25. Aug 2022
Demokratie / Verfassungsschutz ...
Die Stillstellung des Politischen. Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung Ein Gespräch mit Julika Bürgin

Julika Bürgin hat 2021 das Buch „Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung“ ...

07. Aug 2022
Flucht / Europa / ...
Stellungnahme der unabhängigen Jury zur Kriminalisierung von Kurd*innen in Deutschland

Am 18. und 19. Juli 2022 hatte unter dem Motto „28 Jahre PKK-Betätigungsverbot. ...

29. Jul 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Versammlungsfreiheit wird zur Farce. Bericht zur Demonstrationsbeobachtung des G7-Gipfels in Elmau 2022

 

1. VORWORT

[Der vollständige Bericht mit Verweisen und Fußnoten steht unten ...

29. Jun 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Demokratie als Farce: Versammlungsfreiheit zum G7 in Elmau

Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau war das Komitee für Grundrechte und ...

21. Jun 2022
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Versammlungsfreiheit zum G7 in Elmau: Demobeobachtung durch das Komitee für Grundrechte und Demokratie

Vom 26. bis 28. Juni 2022 treffen sich die Vertreter*innen der G7-Staaten wieder ...

07. Jun 2022
Europa / Demokratie / ...
Forum "28 Jahre PKK-Betätigungsverbot: Jetzt reden wir!"

Seit Jahrzehnten wird die in Deutschland lebende kurdische Community von Seiten ...

22. Mai 2022
Verfassung / Demokratie ...
Pressemitteilung: GRUNDRECHTE-REPORT 2022 vorgestellt - Ferda Ataman präsentierte den neuen Report

Am Mittwoch, den 18. Mai 2022 wurde in Berlin und online der Öffentlichkeit die ...

04. Apr 2022
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
„Der Werkzeugkasten der Innenpolitik kennt nur Polizei, Überwachung und Repression“. Eine Analyse der Verschärfungen von Versammlungs- und Polizeigesetzen

Die neuen Polizei- und Versammlungsgesetze auf Länderebene tragen dazu bei, dass ...

31. Mär 2022
Demonstrationsbeobachtung / Versammlungsrecht / ...
Zweierlei Maß? Eine Analyse des polizeilichen Umgangs mit politischem Protest in der Corona-Pandemie in Leipzig

Beinahe zwei Jahre sind seit den ersten in Deutschland gemeldeten ...

14. Feb 2022
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Audiomitschnitt: Fünf Jahre Verschärfung des Polizeirechts: Eine Bilanz der Proteste

Zusammen mit der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP haben wir Bilanz ...

28. Jan 2022
Demonstrationsbeobachtung / Demokratie / ...
#AusgebranntePresse – Journalistische Berichterstattung in Zeiten von Corona

In den vergangenen zwei Jahren der Corona-Pandemie waren in Deutschland nicht nur ...

07. Dez 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Gemeinsame Pressemitteilung: Grundrechtekomitee, RAV und VDJ lehnen den modifizierten Entwurf für ein VersG NRW als undemokratisch ab

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen auch den ...

02. Nov 2021
Demokratie / (Anti-)Rassismus / ...
Pressemitteilung: Ein Ende der Shishabar-Razzien ist überfällig. Schluss mit der rassistischen Clan-Debatte.

Köln | Berlin, am 2. November 2021

Gemeinsame Presseerklärung des Komitees für ...

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