05. Okt 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Strukturelle Repression gegen die Klimabewegung? Aktivistische Reflexion zur Räumung der Besetzung des Dannenröder Waldes 2020

Von Oktober 2019 bis Dezember 2020 wurden Teile des Dannenröder Waldes, in ...

27. Sep 2021
Demokratie / Menschenrechte / ...
In Erinnerung an Heiner Busch

„Wenn das Label ‚demokratischer Rechtsstaat‘ mehr sein soll als eine Werbeformel ...

22. Sep 2021
Europa / Demokratie / ...
Eine klaffende Lücke - wir verabschieden uns von Heiner Busch

«Ohne Gewalt gibt es keinen Staat, deshalb erkennst du auch hinter jeder ...

20. Aug 2021
Demokratie / Polizei / ...
Polizeiproblem und Problempolizei – Mit dem Abschaffen anfangen

Kritik an der Polizei existiert so lange wie die Polizei selbst. Dennoch, in den ...

20. Jul 2021
Demokratie / Polizei / ...
VERANSTALTUNGSREIHE: Von Polizeischikanen und Stigmatisierung - Die verheerenden Folgen des rassistischen Konstrukts der sogenannten „Clankriminalität“

Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) Berlin, das Komitee für ...

11. Jun 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Ziviler Ungehorsam bei Klimaprotesten: Die Helden von morgen

Ziviler Ungehorsam ist en vogue in der Klimaschutzbewegung. Schü­le­r*in­nen von ...

31. Mai 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Polizei NRW: „Wieviele Einzelfälle braucht es für ein rechtes Netzwerk?“ Demonstration in Essen am 5. Juni

Beinah im Wochentakt gehen neue Meldungen von aufgeflogenen rechten Gruppierungen ...

17. Mai 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Recht auf Zukunft! Das Bundesverfassungsgericht formuliert ein Klimaschutzgebot

In einer zukunftsweisenden Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht im April ...

17. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Verachtung demokratischer Teilhabe: Geplantes NRW-Versammlungsgesetz führt Grundrecht ad absurdum

Am 28. Februar 2021 trat in Berlin ein eigenes Versammlungsgesetz in Kraft.  Von ...

12. Mai 2021
Demokratie / Polizei / ...
#Polizeiproblem abschaffen? – Einführende Skizzen zur Kritik der Polizei

Kritik an der Polizei ist so alt wie die Institution selbst und reicht von ...

05. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Versammlungsgesetz in NRW: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von ...

05. Mai 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Gemeinsame Presseerklärung: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von ...

15. Apr 2021
Verfassung / Demokratie / ...
Pressemitteilung: Das Grundrechtekomitee lehnt Ausgangssperren ab

Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für ein verschärftes ...

12. Apr 2021
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Pressemitteilung: Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet

In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ...

02. Mär 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
Radikaldemokratische Antworten auf die Krise

Die Coronakrise bedeutet noch immer einen radikalen Ausnahmezustand nicht nur für ...

02. Mär 2021
Demokratie / Soziale Menschenrechte / ...
„Medizinisches Wissen und seine Endprodukte müssen endlich als Gemeingut der Menschheit betrachtet werden.“ Interview mit Anne Jung von Medico International

Seit Ende letzten Jahres werden Impfstoffe gegen das Corona-Virus verabreicht. ...

04. Feb 2021
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
»Kaum möglich, noch autoritärer zu formulieren«. Gespräch mit Michèle Winkler zum geplanten NRW-Versammlungsgesetz

Versammlungsfreiheit in Gefahr. NRW-Versammlungsgesetz richtet sich gegen das ...

21. Jan 2021
Europa / Demokratie / ...
Einige Gedanken des Grundrechtekomitees zur Kampagne #ZeroCovid

Vor wenigen Tagen wurde unter dem Namen #ZeroCovid eine Kampagne gestartet, die ...

15. Dez 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
»Viele Probleme verschärfen sich«. Schutz von Menschenrechten in Coronakrise besonders geboten. Ein Gespräch mit Britta Rabe und Michèle Winkler

Anlässlich unseres 40-jährigen Bestehens widmet sich die Tageszeitung Junge Welt ...

01. Nov 2020
Lager / Demokratie / ...
Peter Grottian, ein Kämpfer bis zum Ende

Vor wenigen Tagen, am Donnerstag, 29. Oktober 2020, hat uns Peter Grottian ...

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