
Frontex Infotour
Frontex, Abschottung im Namen der EU: Die zentrale Mittelmeerroute
Die EU-Grenzagentur Frontex spielt eine wichtige Rolle bei der Aufrüstung und Auslagerung der europäischen Außengrenzen. So auch im zentralen Mittelmeer, das zwischen Libyen und Italien seit Jahren eine wichtige Migrationsroute in Richtung Europa darstellt. Frontex spürt dort per Luftüberwachung Boote mit Geflüchteten nach Europa auf und informiert dann eine aus EU-Mitteln geschaffene Leitstelle der «Küstenwache» in Libyen.
Über diese Hintertür lässt die EU tausende Menschen jährlich nach Libyen zurückschleppen. Diese Strategie der «Pullbacks» wird nun systematisch ausgebaut und auf andere Länder ausgeweitet. Wie hilft Frontex der sogenannten libyschen Küstenwache, Menschen auf ihrem Weg nach Europa abzufangen?
Diese und weitere Fragen stehen im Zentrum dieser Infoveranstaltung. Die Referent:innen beschreiben die Bedeutung der Fluchtroute im zentralen Mittelmeer.
Britta Rabe (Watch the Med Alarmphone, Central Med Regional Team/Komitee für Grundrechte und Demokratie): erzählt über die Entwicklungen im zentralen Mittelmeer aus der Perspektive des Alarmphone. Was hat sich in den letzten Jahren verändert und welche Rolle spielt Frontex dabei?
Matthias Monroy (Netzaktivist; Redakteur der Zeitschrift CILIP/Bürgerrechte & Polizei): verfolgt die Aufrüstung und Erweiterung von Frontex. Wie bricht Frontex im Mittelmeer das Völkerrecht durch die Hintertür? Wie will die EU auch Länder wie Tunesien und den Senegal in diese Zusammenarbeit einbinden?