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27. Sept. 2025
Abolitionismus / Demokratie / Klimakrise & Klimaschutz / ...
Ratschlag: Welche Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen, und Rahmenprogramm

Spätestens seit den Massenprotesten zum Jahresbeginn 2024, als knapp 2 Millionen Menschen gegen die Deportationspläne von AfD und Co. demonstrierten, wird fast ständig davon gesprochen, dass “unsere Demokratie“ ...

17. Feb. 2025
(Anti-)Rassismus / Demokratie / ...
„Biogeografische Herkunftsanalyse“ – Achtung Diskriminerungsgefahr

Erneut wird in Deutschland die Legalisierung der sog. Biogeografischen ...

10. Feb. 2025 "FaceCheck" heißt die von der Cross Match Technologies GmbH in Jena entwickelte Software zur digitalen Gesichtserkennung für biometrische Grenzkontrolle, Zutrittskontrolle und Identitätsprüfung, aufgenommen am Mittwoch (06.06.2007). Das Technologieunternehmen mit insgesamt vier Standorten in den USA und Deutschland ist nach eigenen Angaben weltweit führender Anbieter von Geräten zur digitalen Erfassung biometrischer Daten wie Fingerabdrücke sowie der Gesichtserkennung, die unter anderem zur Personenerfassung im polizeilichen, zivilen und kommerziellen Bereich zu Einsatz kommen. Cross Match Technologies beliefert mehr als 5.000 Kunden in über 75 Ländern. Foto: Jan-Peter Kasper dpa/lth +++(c) dpa - Report+++
Abolitionismus / Datenschutz / ...
Die nächste Law-and-Order-Offensive? Erwartungen für das Feld staatlicher Überwachung nach der Bundestagswahl 2025

Die mit der Digitalisierung verbundenen Veränderungen auf dem Feld ...

10. Feb. 2025  Menschen nehmen am 29.1.2025 an der Kundgebung «Brandmauer statt Brandstiftung» von Amnesty International, Seebrücke und anderen Organisationen mit einem Banner mit der Aufschrift «Asylrecht verteidigen Merz und AfD abschaffen» vor der CDU Zentrale in Berlin teil.
(Anti-)Rassismus / Abschiebung / ...
Das Ende des Asylrechts? Migrations- und asylpolitische Projekte in den Programmen zur Bundestagswahl 2025

Die Migrationspolitik steht im Zentrum des Wahlkampfes für die Bundestagswahl ...

10. Feb. 2025 Teilnehmer des Ostermarsches laufen am 10.4.2023 am Zaun des Bundeswehr-Fliegerhorsts in Büchel vorbei.
Abolitionismus / Antimilitarismus / ...
Aufrüstung ist hegemonial. Verteidigungs- und militärpolitische Projekte in den Programmen zur Bundestagswahl 2025

Die am 23. Februar 2025 stattfindende Bundestagswahl ist die erste nach dem ...

10. Feb. 2025 «Tax the Rich (Besteuerung der Reichen) - Reiche wegrationalisieren» steht auf einem Protestplakat bei einer Wahlkampfveranstaltung der FDP am 13.1.2025 auf dem Bremer Marktplatz.
Abolitionismus / Armut / Demokratie /...
Arbeitspflicht & Almosen. Sozialpolitische Positionen in den Programmen zur Bundestagswahl 2025

»Wie Umfragen zeigen, hat nach vierzig Jahren neoliberaler Propaganda eine ...

10. Feb. 2025 Teilnehmer gehen während einer Demonstration am 2.2.2025 in Berlin unter dem Motto «Aufstand der Anständigen - Demo für die Brandmauer» auf der Straße des 17. Juni - zwischen ihnen ein Transparent mit dem Aufdruck «Asylrecht verteidigen». Der Bundestag hatte einige Tage zuvor mit Unterstützung der AfD einem Antrag der Union zugestimmt, der Zurückweisungen von Asylsuchenden.
Antimilitarismus / Armut / Demokratie...
Autoritarismus mit Ansage? Das Grundrechtekomitee analysiert die Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2025

In den vergangenen Wochen haben Aktive des Grundrechtekomitees die ...

03. Feb. 2025
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Appell: Einstehen für die menschenrechtliche Brandmauer: Flüchtlingsschutz und Menschenrechte sind Teil unserer Demokratie

Gemeinsamer Appell von 145 Bundes- und Landesorganisationen zum 37. Parteitag ...

27. Jan. 2025
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Großes Abschiebegefängnis in Mönchengladbach statt Düsseldorf

Nachdem Ende letzten Jahres klar wurde, dass die Landesregierung für einen ...

23. Jan. 2025
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Offener Brief zum Verbot der temporären Aufstellung der koreanischen Friedensstatue vor dem NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln (NS-DOK)

 

Als Grundrechtekomitee haben wir uns dieser Kampagne und dem offenen Brief ...

12. Jan. 2025
Demokratie / Demonstrationsbeobachtung / ...
Pressemitteilung: Gegendarstellung zur Polizeiversion: Gewährleistung des AfD-Parteitags in Riesa nur durch gezielte Polizeigewalt ermöglicht.

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie widerspricht den Darstellungen der ...

10. Jan. 2025
Demokratie / Demonstrationsbeobachtung / ...
Proteste gegen den geplanten Bundesparteitag der Partei „Alternative für Deutschland“ in Riesa: Demobeobachtung durch das Grundrechtekomitee am Samstag, 11. Januar 2025.

Anlässlich des am 11.-12. Januar stattfindenden Bundesparteitags der AfD im ...

12. Dez. 2024
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Gemeinsame Pressemitteilung: Freisprüche in Dortmund: Keine Gerechtigkeit für Mouhamed. Urteil wird der Kultur tödlicher Polizeigewalt kein Ende setzen

Gemeinsame Pressemitteilung zum Prozessende.Solidaritätskreis Mouhamed und ...

03. Dez. 2024 Vier Aktivist:innen laufen Hand in Hand über eine Wiese. / Aktionstage gegen Tesla in Grünheide, Brandenburg, 10. Mai 2024  Umbruch Bildarchiv © Tim Wagner
Spendenaufruf 2024: Trotz alledem! Wir kämpfen weiter – Für Grundrechte, Menschenrechte und radikale Demokratisierung!

Liebe Freund*innen und liebe Mitstreiter*innen,wir leben in einer Zeit ...

26. Nov. 2024 Berlin, 3. Februar 2024: Menschenkette für Demokratie und gegen Rechtsextremismus am Berliner Reichstagsgebäude. Im Bild: Schild mit Aufschrift "Menschenrechte statt rechte Menschen"
Antimilitarismus / Bundeswehr / ...
INFORMATIONEN 4-2024 | November 2024

Vor einigen Tagen ist die November-Ausgabe unseres vierteljährlichen ...

25. Nov. 2024
Abschiebung / Demokratie / ...
Alle reden über die AfD. Wir reden über menschenfeindliche Politik

In atemberaubendem Tempo werden von der Bundesregierung ...

25. Nov. 2024
Abolitionismus / Frieden/Pazifismus / ...
Dialog im Krieg. „Es war schwierig, nach dem 7. Oktober hierher zu kommen“

Das 30-jährige Bestehen des Dialogprojektes Wi.e.dersprechen wurde in Bosnien ...

25. Nov. 2024
Anti-Atom / Antimilitarismus / ...
Eskalation ohne Perspektive. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland

Am 10. Juli 2024 verkündeten die deutsche und die US-amerikanische Regierung ...

25. Nov. 2024
Abolitionismus / Antimilitarismus / ...
Bildung für die Bundeswehr? Das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr

Die „Zeitenwende“ und die in ihrem Windschatten angestrebte Militarisie­rung ...

25. Nov. 2024
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
10 Jahre Alarmphone. Für Infrastrukturen der Bewegungsfreiheit!

Am 11. Oktober 2024 feierte das Watch-the-Med-Alarmphone sein 10-jähriges ...

25. Nov. 2024
(Anti-)Rassismus / Menschenrechte / ...
Polizeiliche Schmerzgriffe: einschüchternd und brutal

Inhaltswarnung: explizite Darstellungen polizeilicher Gewaltanwendung

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  • 19.09
    2025
    19:00 Uhr | Petershof, Lövenicher Weg 9-11, 50933 Köln-Müngersdorf

    Bundeswehr abwehren!

  • 26.09
    2025
    18:30 Uhr | Alte Feuerwache Köln, Großes Forum

    (Un-)demokratische Gefühle? Die Rolle von Affekten und Emoti ...

  • 27.09
    2025
    10:00 Uhr | Alte Feuerwache Köln, Großes Forum

    Ratschlag: Welche Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpf ...

  • 27.09
    2025
    17:00 Uhr | Vor dem Bundestag (Platz der Republik), Berlin

    Kundgebung: All Eyes on Gaza — Stoppt den Genozid!

  • 28.09
    2025
    12:00 Uhr | Pflanzstelle, Köln-Kalk

    Community Brunch, zusammen mit der Abolitionismus Konferenz: ...

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