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08.06.2006 - 00:00
Die elektronische Gesundheitskarte: Das große Gesundheitsversprechen - und seine große Täuschung

Nächstes Jahr soll die elektronische Gesundheitskarte eingeführt werden. Damit verbunden ist ein gigantisches informationstechnologisches Projekt. In der Broschüre wird das geplante Projekt elektronische Gesundheitskarte beschrieben und in den Kontext des Gesundheitssystems gestellt. Die Broschüre geht auf die Versprechen ein, die von der Bundesministerin für Gesundheit bis hin zu den... Weiterlesen

02.06.2006 - 00:00
Wider den menschenrechtsblinden Antiterrorismus

Die BürgerInnen-Information zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen (Luft-)sicherheit betont die Konsequenzen aus der Würde des Menschen und seiner Freiheit.
Die Reaktionen der meisten PolitikerInnen auf das Verfassungsgerichtsurteil sind erschreckend. Statt sich auf die Verfassung rückzubesinnen, wollen sie Flugzeugentführungen nach Kriegsrecht handhaben.

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24.05.2006 - 00:00
Grundrechte-Report 2006

Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Seit zehn Jahren dokumentieren Bürgerrechtsorganisationen alljährlich gemeinsam im
„Grundrechte-Report“ Gefährdungen und Verletzungen der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.
Herausgeber: T. Müller – Heidelberg, U. Finckh, E. Steven, J. Kühn, J. Micksch, W. Kaleck, M. Kutscha, R. Gössner und F. Schreiber;

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08.04.2006 - 00:00
Ferien vom Krieg - Sommer 2005

 
Die Broschüre "Ferien vom Krieg - Sommer 2006" ist erschienen und kann bestellt werden.
Unter folgendem Link kann der Text auch online gelesen oder heruntergeladen werden:
http://www.ferien-vom-krieg.de/2005/brosch05_titel.html
 

28.02.2006 - 00:00
Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam

"Information für BürgerInnen mit und ohne Uniform" nennt das Komitee für Grundrechte und Demokratie das Informations-Heftchen, das an das Bundesverwaltungsgerichts-Urteil im Fall des Major Pfaff anknüpft (BVerwG 2 WD 12.04).
PDF-Version im Anhang

Unter dem Titel "Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam" werden zunächst auszugsweise zentrale Passagen aus der... Weiterlesen

04.01.2006 - 00:00
Jahrbuch 2004 / 2005

Nationalstaat ohne Alternative? - so lautet das diesjährige Schwerpunktthema. Die weltweite Expansion des Nationalstaats in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts stellt auch im 21. Jahrhundert noch den orientierenden Bezugsrahmen politischer Organisierung dar, die durch die kosten- und zugleich trickreichste aller Legitimationsformen, die projektive Identifikation mit „der Nation"... Weiterlesen

03.11.2005 - 00:00
Iran: Krieg oder Frieden?

Die Befürchtungen wachsen, der Streit um das iranische Atomprogramm könne außer Kontrolle geraten. In der hiesigen Öffentlichkeit entsteht oft der Eindruck, als liege die Schuld allein bei Teheran. Doch auch wenn Iran seine Urananreicherung nicht wieder einstellt, verstößt er damit ... "weder gegen den Atomwaffensperrvertrag noch gegen das Pariser Abkommen mit der EU ..."
PDF-Version im... Weiterlesen

14.06.2005 - 00:00
Demonstrationsrecht - zum politisch-polizeilichen Umgang mit einem „störenden“ Grundrecht

Die radikaldemokratische Bedeutung des Demonstrationsrechts hat das Komitee von allem Anfang an um- und zu Demonstrationsbeobachtungen angetrieben. In dieser Broschüre berichten wir von unseren Erfahrungen beim Castortransport im November 2004. Das dort alljährlich verhängte Demonstrationsverbot per Allgemeinverfügung nahmen wir zum Anlass zu einer Stellungnahme wider alle Einschränkungen der... Weiterlesen

02.06.2005 - 14:00
Wider die Verkürzung sozialer Menschenrechte

Oder: Was wir gegen den Umbau des Sozialstaates unternehmen können.

Bürger- und Bürgerinnen-Information

Die Broschüre ist vergriffen!!!!!
Der Text kann im pdf-Format hier heruntergeladen werden.

Mit der "Agenda 2010" nehmen für viele Menschen Armut und Existenzunsicherheit zu, mit ihr weden Menschenrechte gespalten und die Grundlagen einer sozialen Demokratie weiter... Weiterlesen

02.06.2005 - 02:00
Geschichten aus der Friedensbewegung - Persönliches und Politisches

Über 70 Geschichten sammelte Andreas Buro für das Komitee für Grundrechte und Demokratie. Der Hintergrund ist meist bitter und ernst und doch die Situation oft genug heiter oder skurril. Es ist ein lebendiges und vielfältiges Mosaik entstanden - von und für Menschen, die nicht aufgeben, für eine friedlichere Welt zu kämpfen. Es reicht von den 50er Jahren bis zur Gegenwart der westdeutschen... Weiterlesen

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