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06.12.2007 - 00:00
Gewaltbereite Politik und der G8-Gipfel

Demonstrationsbeobachtungen vom 2. - 8. Juni 2007 rund um Heiligendamm In Heiligendamm an der Ostsee trafen sich im Juni 2007 acht Politiker und Politikerinnen in einer weiträumig abgesperrten und eingezäunten Hotelburg. Gegen die Politik dieser Repräsentanten der reichen und mächtigen Staaten protestierten zehntausende Bürger und Bürgerinnen vom 2. bis 8. Juni 2007. Das Komitee für... Weiterlesen

24.05.2007 - 00:00
Die Welt verändern - Perspektiven einer radikalen Menschenrechtspolitik

von Wolf-Dieter Narr, Vortrag auf einer Komitee-Tagung anlässlich seines siebzigsten Geburtstags Stellt man Menschen und ihre Rechte in das Zentrum von Analyse und Politik, folgt daraus eine radikale Kritik gegenwärtiger Verhältnisse. Dies ist aktuell so dringlich wie zugleich unpopulär, weil im Sinne der herrschenden Interessen die Menschenrechte funktionalisiert und im Sprachgebrauch... Weiterlesen

23.05.2007 - 23:00
Grundrechte-Report 2007

Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Wenn regierende Politiker das Verbot des Angriffskriegs umgehen, wenn sie das Folterverbot relativieren, wenn Geheimdienste Bürgerrechtler observieren und in die Pressefreiheit eingreifen, wenn Polizeibehörden bei Ermittlungen vorsätzlich gegen Recht und Gesetz verstoßen, wenn sich selbst die Justizverwaltung über Gerichtsurteile... Weiterlesen

23.05.2007 - 22:00
Jahrbuch 2007

Schwerpunkt: Menschenrechte und Völkerrecht
Der argumentative Bezug auf die Menschenrechte kann anscheinend eine mangelnde völkerrechtliche Legitimierung von Gewalt genauso ersetzen, wie die völkerrechtliche "Absegnung" von Kriegen die weitere Diskussion über deren Sinn und Unsinn unterbindet. Das Jahrbuch verhandelt diese Beziehungen zwischen den Menschenrechten und dem Völkerrecht mit... Weiterlesen

02.06.2006 - 00:00
Wider den menschenrechtsblinden Antiterrorismus

Die BürgerInnen-Information zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen (Luft-)sicherheit betont die Konsequenzen aus der Würde des Menschen und seiner Freiheit.
Die Reaktionen der meisten PolitikerInnen auf das Verfassungsgerichtsurteil sind erschreckend. Statt sich auf die Verfassung rückzubesinnen, wollen sie Flugzeugentführungen nach Kriegsrecht handhaben.

Mai... Weiterlesen

24.05.2006 - 00:00
Grundrechte-Report 2006

Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Seit zehn Jahren dokumentieren Bürgerrechtsorganisationen alljährlich gemeinsam im
„Grundrechte-Report“ Gefährdungen und Verletzungen der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.
Herausgeber: T. Müller – Heidelberg, U. Finckh, E. Steven, J. Kühn, J. Micksch, W. Kaleck, M. Kutscha, R. Gössner und F. Schreiber;

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08.04.2006 - 00:00
Ferien vom Krieg - Sommer 2005

 
Die Broschüre "Ferien vom Krieg - Sommer 2006" ist erschienen und kann bestellt werden.
Unter folgendem Link kann der Text auch online gelesen oder heruntergeladen werden:
http://www.ferien-vom-krieg.de/2005/brosch05_titel.html
 

28.02.2006 - 00:00
Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam

"Information für BürgerInnen mit und ohne Uniform" nennt das Komitee für Grundrechte und Demokratie das Informations-Heftchen, das an das Bundesverwaltungsgerichts-Urteil im Fall des Major Pfaff anknüpft (BVerwG 2 WD 12.04).
PDF-Version im Anhang

Unter dem Titel "Von der Pflicht zum Frieden und der Freiheit zum Ungehorsam" werden zunächst auszugsweise zentrale Passagen aus der... Weiterlesen

04.01.2006 - 00:00
Jahrbuch 2004 / 2005

Nationalstaat ohne Alternative? - so lautet das diesjährige Schwerpunktthema. Die weltweite Expansion des Nationalstaats in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts stellt auch im 21. Jahrhundert noch den orientierenden Bezugsrahmen politischer Organisierung dar, die durch die kosten- und zugleich trickreichste aller Legitimationsformen, die projektive Identifikation mit „der Nation"... Weiterlesen

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