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24. Aug 2020
Praxis & Aktion / ...
Sechs Monate nach dem 19. Februar: Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen!

Unter dem Motto Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen! hatten die Hinterbliebenen und Freund*innen der Opfer des Attentats von Hanau zusammen mit der Initiative 19. Februar Hanau für den 22. ...

05. Aug 2020
Soziale Menschenrechte / Polizei / ...
Stigmatisierung und Ausbeutung: Antiziganismus in den Zeiten von Corona

Die aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März eingeführten Einschränkungen haben die Lebensbedingungen ...

09. Jun 2020
Praxis & Aktion / Verfassung / ...
Präsentation des Grundrechtereports: Pressespiegel und Aufzeichnung

Die Präsentation des Grundrechtereports fand dieses Jahr nicht wie gewöhnlich in Karlsruhe statt, sondern im ...

19. Mai 2020
Verfassung / Rechtsstaatlichkeit / ...
Eine Generalklausel als Notstandsverfassung

Not kennt kein Gebot… und entscheidend ist, was hinten raus kommt. So lauteten wohl die zentralen Maximen, als ...

18. Mai 2020
Praxis & Aktion / Versammlungsrecht / ...
Wenn plötzlich bereits Kreidemalerei als Ziviler Ungehorsam gilt

Mitte März wurden in allen Bundesländern im Sinne des Infektionsschutzes weitgehende Einschränkungen des ...

16. Apr 2020
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Corona: Wendländische Behörden untergraben Grundrechte

Mit der Einführung der Kontaktsperren aufgrund der Coronapandemie wurde die Versammlungsfreiheit in fast allen ...

10. Feb 2020
Praxis & Aktion / Demokratie / ...
Aufruf: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!

Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der
extrem rechten AfD in ...

Kommentare

  • 29.10.2020
    Corona-Maßnahmen: Erneut übergangen.
  • 13.08.2020 | Britta Rabe
    Pandemie und Ungleichheit. Der Normalzustand ist das ...
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Publikationen

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    Pressemitteilungen

    • 15.12.2020 | Markus Bernhardt
      »Viele Probleme verschärfen sich«. Schutz von Mensch ...
    • 22.06.2020
      »Reformen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein« ...
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