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Meinungsblog

Den Osten rechts liegen lassen? Antirassistische und Antifaschistische Perspektiven vor den Wahlen im Osten

Jul
16
2019

Mittwoch, 31. Juli 2019 | 19 Uhr | Naturfreundehaus Köln-Kalk (Kapellenstraße 9a)

Diskussion mit Aufbruch Ost, Critique‘n‘Act (Dresden), Wann Wenn Nicht Jetzt und We’ll come united

Bleiberecht für alle Schutz- und Rechtlosen. Ein Gastbeitrag zum Weltflüchtlingstag

Jun
25
2019

Immer mehr Menschen sind auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung, vor Armut oder den Folgen des Klimawandels. Gleichzeitig finden sie keinen Schutz. Das muss sich ändern.

Kaltland nicht aufgeben - Zynismus hilft nicht gegen rechts

Jun
19
2019

Ein Kommentar von Michèle Winkler

Seit ein paar Monaten haben alle den Osten Deutschlands als Thema entdeckt. Es vergeht kein Tag, an dem nicht ein Artikel zur extremen Rechten oder zu Neonazis in Ostdeutschland, speziell in Sachsen, oder aber zur Aufarbeitung der Wendegeschichte und zu den Ungleichheitsverhältnissen zwischen Ost- und Westdeutschland erscheinen würde. Und das ist gut so! Es ist gut, dass seit „Chemnitz“ die im Osten weitaus stärker ausgeprägten menschenfeindlichen und rassistischen Einstellungen analysiert und thematisiert werden.

Handeln, wenn andere das nicht tun - Ein Interview der Zeitschrift Graswurzelrevolution

Jun
19
2019

Bernd Drücke, Redakteur der Zeitschrift Graswurzelrevolution, führte am 29. März 2019 ein Radiointerview mit unserer Mitarbeiterin Michèle Winkler. Die 55-minütige Aufzeichung ist bei Radio NRWision nachzuhören. Eine redaktionell bearbeitete Version des Interviews wurde im Mai in der Zeitschrift Graswurzelrevolution abgedruckt und ist nachfolgend auch von usn dokumentiert.

Die Krise der Demokratie – 70 Jahre Grundgesetz

Jun
19
2019

In einer repräsentativen Studie1 aus dem Frühjahr dieses Jahres wurden wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger befragt, wie sie zu Grundgesetz, Demokratie und den Grundprinzipien des Staates stehen. Auf die Frage, ob sich das Grundgesetz bewährt habe, antworteten rund 88% aller Befragten, es habe sich gut bis sehr gut bewährt. Und mehrheitlich werden mit dem Grundgesetz bestimmte Grundrechtsartikel assoziiert in der Reihenfolge ihrer Nennungen:  Art. 1 Menschenwürde, Art.

Zur Geschichte des Verrats am Friedensgebot

Apr
12
2019

Das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland wurde in Bonn am 23. Mai 1949 verkündet. In den 70 Jahren seines Bestehens hat es mehr als nur Blessuren hinnehmen müssen. Die starken Seiten des Grundgesetzes, zu denen das Friedensgebot bzw. der Friedensauftrag (auch: Friedensverfassung) sowie die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gehören, sind durch Grundgesetzänderungen, -ergänzungen, Verfassungsgerichtsentscheidungen und durch die konkrete Realpolitik oft bis in ihre Kerngehalte ausgehöhlt worden. Hier sollen das Friedensgebot und seine Entwicklung in einem kurzen Überblick betrachtet werden.

Ein Kommentar von Martin Singe

Zum Aachener Vertrag: Rüstungsexporte in Milliardenhöhe

Mär
19
2019

Aachener Vertrag: Die EU-Militarisierung schreitet voran – deutsch-französische Rüstungsexporte in Milliardenhöhe geplant!

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Merkel und Macron den „Aachener Vertrag“, der sich als Ergänzung zum Élysée-Vertrag (22. Januar 1963) über die deutsch-französische Zusammenarbeit versteht.  Der neue Vertrag hat es in sich.

Ein Kommentar von Martin Singe

Anschwellender Antisemitismus – Gedanken anlässlich eines Komitee-Austritts

Mär
14
2019

In den bald vierzig Jahren seit der Gründung des Grundrechtekomitees sind nur wenige Mitstreiterinnen und Mitstreiter aus politischen Gründen ausgetreten: Es gab keine Übereinstimmung mehr in der menschenrechtlich radikalen Ausrichtung der komiteelichen Arbeit, die unter anderem in der Überzeugung der Gleichheit und Freiheit aller Menschen gründet. Daraus ergibt sich das komiteeliche Engagement für Menschen auf der Flucht und in der Migration, für Menschen in den Institutionen der Ausschließung, für das Versammlungsrecht sowie für einen grundsätzlichen Pazifismus.

»›Im Zweifel für den Angeklagten‹ hat ausgedient«

Dez
12
2018

Ein Interview der Jungen Welt mit Michèle Winkler

»›Im Zweifel für den Angeklagten‹ hat ausgedient«

Demo gegen verschärftes Polizeigesetz in NRW. Innenminister täuscht mit Begrifflichkeiten. Gespräch mit Michèle Winkler

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