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Friedenspolitik

Ein politisches Leben in der Bundesrepublik Deutschland: Klaus Vack | 1935 – 2019

Mai
27
2019

Am 18. Mai 2019 ist Klaus Vack, Mitbegründer des Grundrechtekomitees und pazifistisch-sozialistischer und radikaldemokratischer Streiter gegen Krieg und Aufrüstung, verstorben. Vorstand und Geschäftsstelle des Grundrechtekomitees würdigen ihren langjährigen Mitstreiter mit folgendem Nachruf.

Osterprotest gegen die Herrschaft des Todes: Die Friedensbewegung

Apr
30
2019

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche 2019. In über 100 Städten wurde angesichts eskalierender weltweiter Konflikte und überbordender Rüstungshaushalte für Frieden und Abrüstung demonstriert.  Die Ostermärsche mit vielen hunderten Beteiligten verdeutlichen, wie wichtig und zentral das Thema Frieden und Abrüstung für viele Menschen immer noch ist. Besonders positiv bewertet das Netzwerk, dass Parteien, Gewerkschaften und ökologische Bewegungen vermehrt an den Ostermärschen teilnahmen. Die Fridays for Future-Bewegung hat in die Proteste der Friedensbewegung verstärkt die katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels thematisiert.  Wir dokumentieren den Redebeitrag unseres Kollegen Martin Singe, den er auf dem Ostermarsch Bonn am 20. April 2019 gehalten hat. Weitere Reden und Kundgebungsbeiträge der Ostermärsche finden Sie hier:

Zur Geschichte des Verrats am Friedensgebot

Apr
12
2019

Das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland wurde in Bonn am 23. Mai 1949 verkündet. In den 70 Jahren seines Bestehens hat es mehr als nur Blessuren hinnehmen müssen. Die starken Seiten des Grundgesetzes, zu denen das Friedensgebot bzw. der Friedensauftrag (auch: Friedensverfassung) sowie die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gehören, sind durch Grundgesetzänderungen, -ergänzungen, Verfassungsgerichtsentscheidungen und durch die konkrete Realpolitik oft bis in ihre Kerngehalte ausgehöhlt worden. Hier sollen das Friedensgebot und seine Entwicklung in einem kurzen Überblick betrachtet werden.

Ein Kommentar von Martin Singe

Zum Aachener Vertrag: Rüstungsexporte in Milliardenhöhe

Mär
19
2019

Aachener Vertrag: Die EU-Militarisierung schreitet voran – deutsch-französische Rüstungsexporte in Milliardenhöhe geplant!

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Merkel und Macron den „Aachener Vertrag“, der sich als Ergänzung zum Élysée-Vertrag (22. Januar 1963) über die deutsch-französische Zusammenarbeit versteht.  Der neue Vertrag hat es in sich.

Ein Kommentar von Martin Singe

Leben unter einem nuklearen Abschreckungsschirm – am Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF) festhalten!

Nov
20
2018

Leben unter einem nuklearen Abschreckungsschirm – am Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF) festhalten!

Die Ankündigung von Donald Trump, einseitig aus dem INF-Vertrag von 1987 über das Verbot des Besitzes atomarer Mittelstreckenraketen auszusteigen, hat Mitte Oktober 2018 die Welt aufgeschreckt. Trump hat gleichzeitig einen Ausbau des amerikanischen Atomwaffenarsenals angekündigt. 300.000 Menschen hatten Anfang der 1980er Jahre mehrfach in Bonn gegen die sogenannte Nachrüstung demonstriert. Das Grundrechtekomitee hatte damals aktiv im Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung an der Umsetzung der Demonstrationen mitgearbeitet. Im Schatten von Wasserwerfern - dem Wasser war Reizgas beigemischt worden - wurde dann aber am 21./22. November 1983 vom Bundestag mit knapper Mehrheit die Stationierung von atomaren Waffen - Pershing II und Cruise Missiles – beschlossen. Die schon vorbereitete Stationierung begann einen Tag später.

Wenn ein anarchistischer Pazifist in den Ruhestand geht …

Aug
14
2018

Unser Freund, Kollege und Mitstreiter Martin Singe verlässt nach über 25 Jahren die Geschäftsstelle, deren menschenrechtlich demokratische Arbeit er nachhaltig mitgeprägt hat. Nun beginnt sein Unruhestand. Wir haben uns mit ihm über seine neue Lebenssituation unterhalten.

Die Waffen nieder!

Jul
10
2018

Unser Freund und Mitstreiter Bernd Drücke, Redakteur der libertären Graswurzelrevolution, die Zeitung für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft, setzt sich im nachfolgenden Artikel mit der Militarisierung in den linken Köpfen trefflich auseinander. Da wir mit seinen Überlegungen weitgehend übereinstimmen, setzen wir den Artikel mit seiner Zustimmung auf unsere Website.  

Bernd Drücke

Die Waffen nieder!

Eine antimilitaristische Antwort auf Lena Rackwitz' Artikel „Zu den Waffen, Genossen“, Jungle World 24, 14.6.2018

Die taz druckt regelmäßig ganzseitige Bundeswehr-Propaganda ab. Diesen Verrat an ihren einst antimilitaristischen Positionen lässt sie sich immerhin von Frau von der Leyen gut bezahlen. Die „Jungle World“ dagegen druckt kostenlos ganzseitige Werbung für die Wiedereinführung der „Wehrpflicht“ ab und zahlt dafür auch noch Zeilengeld.

Syrien: eine kriegsgeschundene Bevölkerung, ein geostrategisches Schlachtfeld und eine „humanitäre Intervention“ führender NATO-Staaten

Jun
12
2018

Dirk Vogelskamp

Im Frühjahr 2011 begannen die Massenproteste gegen die neoliberale, die syrische Gesellschaft tief spaltende Umgestaltung des repressiv korrupten Assad-Regimes. Getragen wurde diese vor allem von den durch die „Reformen“ verarmten Bevölkerungsschichten, von Studentinnen und Studenten, von denjenigen, die eine mehrjährige Dürre vom Land in die Armutsquartiere der großen Städte spülte. Inspiriert vom „Arabischen Frühling“ forderten sie: „Freiheit und Brot“, Gerechtigkeit und Demokratie.

Neuer Kalter Krieg mit neuen Atombomben? - Auf zum Ostermarsch!

Mär
21
2018

Präsident Trump hat im Januar dieses Jahres in der neuen Nuklear Posture Review klargestellt, dass an der „Modernisierung“ des Atomwaffenarsenals der USA festgehalten wird. Die umfassende Erneuerung des Nuklear-Potentials der USA wird fortgesetzt. Land-, luft- und seegestützte Trägersysteme, die atomaren Sprengsätze und die nukleare Infrastruktur werden „weiterentwickelt“.

Ein Kommentar und Aufruf von Martin Singe

Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Verbot von Newroz-Veranstaltungen

Mär
09
2018

Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Verbot von Newroz-Veranstaltungen

Die Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit.

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