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Verfassung, Demokratie

BEHINDERUNG, MENSCHENRECHTE UND ZWANG:

Nov
25
2011

Notwendige bundes- und länderrechtliche Folgen –
Konsequenzen für die Psychiatrie als praktische Wissenschaft
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat  anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG 2 BvR 882/09) vom 23. März 2011 bei Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr, RA Thomas Saschenbrecker und RA Dr. Eckart Wähner ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses veröffentlichen wir hier in einer Kurzfassung und hängen die Langfassung im pdf-Format an.

Mitgliederversammlung

Okt
25
2011

wir laden herzlich ein zur alle zwei Jahre stattfindenden Mitgliederversammlung. Im Anhang finden Sie die Tagesordnung und die Anreisebeschreibung nach Frankfurt/M.

Vormittags (11.00-13.00 Uhr) laden wir zum inhaltlichen Teil der MV mit dem aktuellen Thema

„Chancen einer Demokratisierung der Demokratie – Grundelemente unseres Demokratieverständnisses“.

Dokumentation Jahrestagung 2010

Jul
26
2011

Die Dokumentation der Jahrestagung 2010 ist erstellt und kann aus dem Anhang im pdf-Format heruntergeladen werden.
 
Thema der Tagung: Der Kampf um Menschenrechte im Zeitalter kapitalistisch entfesselter Globalisierung – seine Ambivalenzen, Grenzen und Perspektiven

Bürgerrechtler warnen: Antiterrorkampf darf nicht zur Totalüberwachung führen

Mai
23
2011

Präsentation des Grundrechte-Reports 2011 mit Renate Jaeger
Am heutigen Verfassungstag wurde in Karlsruhe der aktuelle Grundrechte-Report 2011 durch Renate Jaeger, ehemalige Richterin am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof und Bundesverfassungsgericht, der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser Report, der jährlich im Fischer Taschenbuchverlag erscheint, dokumentiert mit vielen Beispielen, wie deutsche Staatsorgane die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger immer noch und jedes Jahr wieder verletzen.
 

Grundrechte-Report 2011

Mai
20
2011
Grundrechte-Report 2011

Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Bereits zum 15. Mal dokumentiert der Grundrechte-Report Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte in Deutschland. Die Palette der diesjährigen Themen ist breit: Gilt das Recht auf ein menschenwürdiges Existenszminimum auch für Flüchtlinge? Bleibt der Bombeneinsatz von Kunduz ohne Konsequenzen? Welche Gefahren gehen vom Zensus 2011 aus? Haben kirchliche Arbeitnehmer keine Rechte? Welche Folgen hat die Abschaffung der Wehrpflicht? Sind unsere Wahlgesetze noch demokratisch?

Preis: 
9,99€

Präsentation Grundrechte-Report 2011

Mai
12
2011

Einladung zur Pressekonferenz

  •  Thema: Präsentation Grundrechte-Report 2011
  •  Datum: Montag, 23. Mai 2011, 11.00 Uhr
  • Ort: Schlosshotel, Bahnhofplatz 2, Karlsruhe

Der Grundrechte-Report 2011 wird vorgestellt von:
-  Dr. h.c. Renate Jaeger, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte a. D., Richterin des Bundesverfassungsgerichts a. D.

Für Journalisten werden Rezensionsexemplare bereitgehalten.
Autoren und Herausgeber stehen für Ihre Fragen zur Verfügung.

Die „Extremismusklausel“

Mai
10
2011

Einladung zur Sommerschule am 9./10. Juli 2011 in Berlin-Kreuzberg (Alte Feuerwache)

„Radikal“ – „extremistisch“ – „verfassungsfeindlich“ oder: die politische Konstruktion von Staatsfeinden in Geschichte und Gegenwart
 
Anhand der „Extremismusklausel“ wollen wir miteinander über die politische Konstruktion von Verfassungsfeinden und wie weiter im Kampf gegen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus diskutieren.
 
Ein ausführliches Programm ist im Anhang als pdf-Datei.

Volkszählung 2011:

Mai
05
2011

Warum wehrt sich heute keiner - oder warum gab es eigentlich „1984“ so einen Aufstand um die Volkszählung?
Als in den 1980er Jahren der Staat „seine“ Bürger zählen wollte, brach ein breiter Proteststurm aus. George Orwells Roman „1984“, der den Schrecken eines totalitären Überwachungsstaates beschreibt, wurde zum Symbol für die Gegner der Volkszählung.

Der Kampf um Menschenrechte darf nicht aufgegeben werden!

Okt
19
2010

Bericht über die Jahrestagung 2010
Anlässlich seines dreißigjährigen Bestehens lud das Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 24. bis 26. September 2010 zu einer Tagung über den Kampf um Menschenrechte in das Bildungs- und Begegnungszentrum Clara Sahlberg nach Berlin-Wannsee.

Kongress Öffentlichkeit und Demokratie

Sep
27
2010

Vom 1.-3. Oktober findet der Kongress Öffentlichkeit und Demokratie in Berlin statt. Mit einem Eröffnungsvortrag von Oskar Negt beginnt am 1. Oktober der Kongress "Öffentlichkeit und Demokratie"in der Friedrich-Ebert-Stiftung und im Wissenschaftszentrum Berlin.

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