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Gesundheitssystem/Bioethik

Ratschlag: Mein Körper gehört mir!?

Jun
30
2015

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt ein zu einem Ratschlag zum Thema „Mein Körper gehört mir!?“,

  • am Samstag, 14. November 2015 (11:00 bis 18:00 Uhr),
  • in Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte.

Vor 10 Jahren hat sich die Arbeitsgruppe „Gesundheit“ im Komitee für Grundrechte und Demokratie, im Herbst 2005, angesichts der drohenden Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gegründet. Die angestrebte Möglichkeit, sensible Gesundheitsdaten auf von überall zugänglichen Servern zu speichern, hatte den ersten Ausschlag gegeben. Schnell wurde deutlich, dass es nicht nur um Fragen des Datenschutzes geht, sondern auch um den Umbau des Gesundheitssystems zu einem Kontrollsystem.

 

Gesundheitsdaten ohne Datenschutz?

Jun
01
2015

Seit Herbst 2014 beschäftigt sich die AG Gesundheit im Grundrechtekomitee mit der Frage, ob die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer*innen an dem Biobankprojekt „Nationale Kohorte“ angemessen zu schützen sind. 200.000 Bürger und Bürgerinnen, die sich an der Studie beteiligen sollen, sollen Gesundheitsdaten und Bioproben für unbestimmte Forschungsprojekte über 20 bis 30 Jahre zur Verfügung stellen.

Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe

Feb
12
2015

Ist die Angst berechtigt, dass Gesundheitsdaten missbraucht werden können?

Die Datenschützer Rhein Main organisieren am Freitag, 20. Februar 2015, ab 15.00 Uhr eine Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Bornheim:

http://ddrm.de/?p=3673

Mit Anreizen und Sanktionsmechanismen gegen die Interessen der Versicherten:

Jan
30
2015

„Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“

Der Referentenentwurf vom 13. Januar 2015 aus dem Bundesministerium für Gesundheit macht vor allem deutlich, dass nun mit Anreizregelungen und Sanktionsmechanismen der Ausbau der Telematikinfrastruktur vorangetrieben werden soll. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hatte schon am 13. Januar 2015 für die FAZ formuliert: „Es ist falsch, dass es nicht genug Datenschutz gebe. Das Gegenteil ist der Fall.“

wichtig: 

Eine öffentliche Debatte zum Biobankprojekt „Nationale Kohorte“ ist geboten!

Nov
18
2014

Gen-ethisches Netzwerk und Grundrechtekomitee fordern eine kritische Auseinandersetzung mit dem Biobankprojekt NAKO.

Eine zivilgesellschaftliche Debatte über die sogenannte "Nationale Kohorte" (NAKO), der geplanten Sammlung von Gesundheitsdaten, ist bisher ausgeblieben. Das gigantische Biobankprojekt gehört aber sowohl in Hinblick auf die der Forschung zugrunde liegende Orientierung und die darin zum Zuge kommenden Interessen als auch in Hinblick auf den Umgang mit den Probanden und deren Interessen in die öffentliche Diskussion!

Der Protest gegen den Aufbau der Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen geht weiter!

Nov
10
2014

Der Protest gegen den Umbau des Gesundheitssystems zu einem Kontrollsystem, die Ablehnung jeder Speicherung von Gesundheitsdaten auf  Systemen, die jederzeit und von überall zugänglich sind und die Kritik am Aufbau einer Telematik-Infrastruktur bleiben notwendig und richtig. Einige Versicherte klagen deshalb vor den Sozialgerichten. Einige Versicherte nutzen schon seit einiger Zeit das „Ersatzverfahren“. Sie erhalten einen Nachweis ihres Versichertenstatus auf Papier. (...) Wichtig ist, dass unser Protest möglichst lange sichtbar bleibt. Deshalb ist es gut, wenn jeder solange wie möglich, das Ersatzverfahren nutzt.

wichtig: 

Die „Nationale Kohorte“ – Kritik aus Sicht der Selbstbestimmung der TeilnehmerInnen und des Schutzes der gespeicherten Gesundheitsdaten

Sep
05
2014

In der Arbeitsgruppe "Gesundheit" des Komitees für Grundrechte und Demokratie haben wir angefangen, uns mit dem Forschungsprojekt "Nationale Kohorte" auseinanderzusetzen. Wolfgang Linder, Mitglied dieser AG, hat hat eine Kritik an diesem Projekt zusammengefasst und begründet, die sich auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer_innen bezieht.

Der Artikel kann im Anhang als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Die alte Krankenversichertenkarte bleibt gültig!

Aug
15
2014

Pleiten, Pech und Pannen begleiten die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte seit Januar 2006.

Immer wieder mussten in den vergangenen acht Jahren die avisierten Termine zur Umstellung auf die elektronische Gesundheitskarte verschoben werden.

Kritik an der medizinischen Langzeitstudie »Nationale Kohorte«

Apr
29
2014

Bürgerrechtler: Wir werden nicht nur überwacht, wir sollen uns auch noch ständig selbst überwachen
 

Information für die Versicherten in den gesetzlichen Krankenkassen

Apr
08
2014

Der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen forderte den Gesetzgeber Ende März auf, Druck auf die Kritiker_innen der eGK auszuüben. Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar, erkennt „selbstkritisch“, dass der Datenschutz möglicherweise die Einführung der eGK behindert hat.
 
Wir Kritiker_innen der eGK freuen uns über die Verunsicherungen, die auch wir bewirkt haben, und sagen „jetzt erst recht“.

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