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»Geheimdienste sind Fremdkörper in Demokratien«

Mai
26
2015

Acht Bürgerrechtsorganisationen stellen »Grundrechte-Report 2015« vor. Schwerpunkt: Flüchtlinge. Ein Gespräch mit Elke Steven

Interview: Markus Bernhardt; junge welt, 23. Juni 2015

https://www.jungewelt.de/2015/05-23/021.php

Dr. Elke Steven ist Soziologin und Journalistin, sowie Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie e. V. Köln und Mitherausgeberin des »Grundrechte-Reports« (www.grundrechtekomitee.de)

Grundrechte-Report 2015

Mai
22
2015
Grundrechte-Report 2015

Es wird über Verstöße in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens berichtet. Diese reichen von der Einstufung Serbiens, Mazedoniens sowie Bosnien und Herzegowinas als sichere Herkunftsländer, wodurch Asylgesuche verfolgter Roma nahezu aussichtslos werden, über die Folgenlosigkeit des Versagens der "Verfassungsschutz"-Behörden im NSU-Komplex bis hin zur strukturellen Verharmlosung rechter Gewalt.

Im Anhang sind Vorwort und Inhaltsverzeichnis veröffentlicht.

Preis: 
10,99€

„Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus“

Mai
22
2015

Präsentation des Grundrechte-Reports 2015 durch

  • Dr. Constanze Kurz, Informatikerin, Datenschutz-Expertin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs
  • Andreas Blechschmidt, Betroffener der Ausspähung durch das LKA Hamburg
  • sowie für die Herausgeber/innen Martin Heiming und Dr. Till Müller-Heidelberg

Rente für Gefangene: Bundesregierung verweigert Gesetz seit 38 Jahren.

Mai
20
2015

Neuer Appell an Bundesländer von Organisationen der Straffälligenhilfe.

Justizministerkonferenz wird das Thema am 17./18. Juni 2015 in Stuttgart beraten.

Abschiebung in Freiburg verhindert

Mai
07
2015

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde in Freiburg die Abschiebung einer fünfköpfigen Familie nach Serbien erfolgreich verhindert.

Wir weisen gerne auf die Pressemitteilung des "Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung" hin, in der auch ein Mitglied des Vorstands des Grundrechtekomitees aktiv ist.

http://www.freiburger-forum.net/aktuell/
 

Einladung zur Pressekonferenz: Grundrechte-Report 2015

Mai
05
2015
  • Thema:                Präsentation Grundrechte-Report 2015
  • Datum:                Freitag, 22. Mai 2015, 11.00 Uhr
  • Ort:                     Schlosshotel, Bahnhofplatz 2, Karlsruhe

Der Grundrechte-Report 2015 wird vorgestellt von:

  •              Dr. Constanze Kurz

Informatikerin, Datenschutz-Expertin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs

Modernisierung der Atomwaffen in Büchel:

Mai
04
2015

Wird ein auf Europa begrenzter Atomkrieg wieder denkbar?

Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich am 9. Mai 2015 an den Protesten der Friedensbewegung in Büchel beteiligen.

Bericht zu Blockupy aus Demonstrationsbeobachtung

Mai
03
2015

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt nun einen genauen Bericht von den Protesten des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 vor. Das Grundrechtekomitee hatte die Proteste mit 17 Demonstrationsbeobachtern und –beobachterinnen begleitet, die bei vielen Aktionen zugegen waren. Auf der Grundlage ihrer Berichte ist nun eine kleine Broschüre mit einigen Fotos erschienen.  http://www.grundrechtekomitee.de/node/687

ECB: Exponentiated high security zone

Mai
02
2015

Commentary from Elke Steven about the Blockupy-Demonstration (Consultant for the Committee for Basic Rights and Democracy (Komitee für Grundrechte und Demokratie), Aquinostr. 7-11, 50670 Köln; www.grundrechtekomitee.de, ElkeSteven@grundrechtekomitee.de; The Grundrechtekomitee organised a monitoring at the demonstration on 18. March 2015. Commentary for the Graswurzelrevolution No. 398)

Blockupy: Demonstrationsbeobachtung am 18. März 2015

Apr
30
2015

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat die Proteste des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 mit einer Demonstrationsbeobachtung begleitet. Wieder einmal waren wir mit 17 Beobachter*innen bei vielen Aktionen zugegen. Nun wollen wir die konkreten Beobachtungen am Tag selbst mit einigen Hinweisen auf den Kontext, in dem dieser Protest stattfand, veröffentlichen. Die Berichterstattung in den Medien wie auch die politischen Auseinandersetzungen in Frankfurt in den Wochen danach waren dominiert von Aussagen über „beispiellose Gewalt“ in Frankfurt.

wichtig: 

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