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Einladung zur Pressekonferenz: Grundrechte-Report 2015

Mai
05
2015
  • Thema:                Präsentation Grundrechte-Report 2015
  • Datum:                Freitag, 22. Mai 2015, 11.00 Uhr
  • Ort:                     Schlosshotel, Bahnhofplatz 2, Karlsruhe

Der Grundrechte-Report 2015 wird vorgestellt von:

  •              Dr. Constanze Kurz

Informatikerin, Datenschutz-Expertin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs

Modernisierung der Atomwaffen in Büchel:

Mai
04
2015

Wird ein auf Europa begrenzter Atomkrieg wieder denkbar?

Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich am 9. Mai 2015 an den Protesten der Friedensbewegung in Büchel beteiligen.

Bericht zu Blockupy aus Demonstrationsbeobachtung

Mai
03
2015

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt nun einen genauen Bericht von den Protesten des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 vor. Das Grundrechtekomitee hatte die Proteste mit 17 Demonstrationsbeobachtern und –beobachterinnen begleitet, die bei vielen Aktionen zugegen waren. Auf der Grundlage ihrer Berichte ist nun eine kleine Broschüre mit einigen Fotos erschienen.  http://www.grundrechtekomitee.de/node/687

ECB: Exponentiated high security zone

Mai
02
2015

Commentary from Elke Steven about the Blockupy-Demonstration (Consultant for the Committee for Basic Rights and Democracy (Komitee für Grundrechte und Demokratie), Aquinostr. 7-11, 50670 Köln; www.grundrechtekomitee.de, ElkeSteven@grundrechtekomitee.de; The Grundrechtekomitee organised a monitoring at the demonstration on 18. March 2015. Commentary for the Graswurzelrevolution No. 398)

Blockupy: Demonstrationsbeobachtung am 18. März 2015

Apr
30
2015

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat die Proteste des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 mit einer Demonstrationsbeobachtung begleitet. Wieder einmal waren wir mit 17 Beobachter*innen bei vielen Aktionen zugegen. Nun wollen wir die konkreten Beobachtungen am Tag selbst mit einigen Hinweisen auf den Kontext, in dem dieser Protest stattfand, veröffentlichen. Die Berichterstattung in den Medien wie auch die politischen Auseinandersetzungen in Frankfurt in den Wochen danach waren dominiert von Aussagen über „beispiellose Gewalt“ in Frankfurt.

wichtig: 

Verwaltungsgericht Koblenz rügt Briefzensur

Apr
30
2015

Rheinland-Pfälzische Behörde hat Briefe mit Flugblättern vernichtet und damit gegen Artikel 10 (Briefgeheimnis) und Artikel 14 (Eigentum) des Grundgesetzes verstoßen

Koblenz/Köln/Heidelberg, 30. April 2015

Mit deutlichen Worten hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden, dass die Verbandsgemeinde Ulmen auf rechtswidrige Weise an Kommunalpolitiker gerichtete Briefe mit Flugblättern geöffnet und vernichtet hat.

Die Unerwünschten und das Desaster einer europäischen Flüchtlingspolitik

Apr
24
2015

In diesen Apriltagen ertranken erneut über tausend Menschen im Mittelmeer bei ihrem Versuch, nach Europa überzusetzen, um Elend und Gewalt in ihren Herkunftsregionen zu entkommen. Die Katastrophe war leicht vorhersehbar. Denn Grenzsicherung vor „illegaler“ Einwanderung, die mit dem Akronym FRONTEX verbunden ist, genießt in Europa höchste Priorität. Mit tödlicher und absehbarer Konsequenz: Man lässt die Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken. Abschreckung. Seit der Jahrtausendwende sind bei unzähligen Bootshavarien schätzungsweise 25.000 Flüchtlinge elendig ertrunken.

EZB: Potenzierter Hochsicherheitstrakt

Mär
24
2015

Mitten in Frankfurt ist nun ein Gebäude eröffnet, das nur für einen kleinen Imbiss einer polizei-militärischen Aufrüstung bedurfte, mit der noch nicht einmal Atomkraftwerke geschützt werden. Die Stadt Frankfurt aber tut so, als ob dies normale Politik sei und allenfalls die KritikerInnen der Politik der Troika dafür verantwortlich seien.

wichtig: 

Der Ukraine-Konflikt zwischen Konfrontation und Kooperation

Mär
23
2015

Als ich im Sommer 1993, also kurz nach der Auflösung der UdSSR, in Kiew mit Parteien diskutierte, die berühmte Treppe zum Hafen in Odessa runterlief und auf der Krim mit dem jungen Außenminister der Krim-Tartaren über die Aggressivität der zugewanderten Russen sprach, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass die Ukraine in nur 20 Jahren zum Kern eines neuen West-Ost-Konflikts werden würde. Wie kam es dazu?

Demonstrationsbeobachtung beim Blockupy-Aktionstag am 18. März 2015

Mär
13
2015

Am Mittwoch, 18. März 2015, wird das Grundrechtekomitee die Blockupy-Proteste wieder mit insgesamt 19 Beobachter*innen begleiten und darüber berichten. Vor Ort sind wir ab Dienstag nachmittag zu erreichen.

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