Am Dienstag, den 19.5.2020 um 9.00 Uhr treffen sich die Aktionär*innen der Rheinmetall AG wegen Corona zur virtuellen Hauptversammlung. Das Podium des Vorstands zur Übertragung der HV steht in der Konzernzentrale in Düsseldorf. Wie in den Jahren zuvor werden wir diese Veranstaltung mit Protest begleiten, denn Rheinmetall liefert weiterhin Kriegswaffen und Munition an Staaten, die aktiv Krieg führen oder zu Krisengebieten gehören. Die Bundesregierung genehmigt die Rüstungsgeschäfte. Der Bundestag weigert sich, ein Gesetz zu beschließen, das die Ausfuhr von Waffen zumindest in Kriegs- und Krisengebiete strikt verbietet.
Auch 2019 hat Rheinmetall seine Umsätze und seinen Gewinn mit Waffengeschäften weiter steigern können. Der Rheinmetall-Vorstandsvorsitzende spricht sogar von einem „Super-Zyklus im wehrtechnischen Geschäft“, der Zuwachs betrage 9,4 %. Vorgeschlagen wird eine Dividende in Höhe von 2,40 € je Aktie – ein Höchstwert in der Firmengeschichte.
Rheinmetall lässt z.B. Bomben in Italien produzieren, die an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert und von diesen Staaten im Jemen eingesetzt werden. Rheinmetall rüstet über die Vereinigten Arabischen Emirate Kriegsschiffe für Eritrea auf und umgeht damit ein gegen Eritrea verhängtes Waffenembargo.
Rheinmetall weitet seine Panzerproduktion (Panzerfabrik und Zulieferungen) in Algerien trotz prekärer Menschenrechtslage aus und fördert damit u.a. auch die Gefahr des Weiterexports dieser Waffen durch Algerien in andere Krisengebiete. Rheinmetall ist bestrebt, den Panzerhersteller Krauss Maffei Wegmann zu übernehmen und damit seine Position als größter deutscher Waffenhersteller sowie die deutsch-französische Panzerproduktion auszubauen.
Daher rufen wir auf zur Teilnahme an der Mahnwache: Rheinmetall entrüsten! Verbot alle Rüstungsexporte!
Dienstag, 19.5.2020, 9.00 Uhr, Rheinmetallplatz 1,
40476 Düsseldorf-Derendorf
(vom HBF Stadtbahnlinie 707 Richtung Düsseldorf-Unterrath bis Haltestelle Johannstr.)
Die Mahnwache ist Teil des bundesweiten Aktionstages »Healthcare Not Warfare«