Entscheidung für Gewalt.

Bericht über die Demonstrationsbeobachtung rund um die Räumung von Lützerath im Januar 2023

15. Mär 2023 Zwischen dem 10. und 22. Januar 2023 waren wir mit insgesamt 14 Beobachter*innen in und um Lützerath vor Ort. Basierend auf unseren Beobachtungen, Gesprächen mit Aktivist*innen, einer umfassenden Auswertung der Medienberichterstattung und Aussagen von Polizei und Landesregierung sowie Beiträgen des Ermittlungsausschuss und Demo-Sanitäter*innen haben wir den vorliegenden Bericht formuliert. Der Bericht ist für 4 Euro Spende gedruckt bei uns erhältlich.

Polizei.Macht.Eskalation. Bericht zur Demonstrationsbeobachtung der Aktionstage von „Rheinmetall Entwaffnen“ in Kassel

10. Okt 2022 Anlässlich der Aktionstage des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ war das Komitee für Grundrechte und Demokratie mit vier Demonstrationsbeobachter*innen vor Ort und hat das Protestgeschehen in Kassel vom 1. bis 3. September begleitet. Dieser Bericht fasst die Demonstrationsbeobachtung zusammen und beinhaltet die Vorberichterstattung, die Beobachtungen vor Ort und unser Fazit daraus.

Versammlungsfreiheit wird zur Farce. Bericht zur Demonstrationsbeobachtung des G7-Gipfels in Elmau 2022

29. Jul 2022 Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau war das Komitee für Grundrechte und Demokratie mit acht Demonstrationsbeobachter*innen vor Ort und hat das Protestgeschehen in München und rund um Garmisch-Partenkirchen vom 24. bis 27. Juni 2022 begleitet.

Grundrechtereport 2022

07. Mai 2022 Der Grundrechteport 2022 steht nach der Vielzahl von Umweltkatastrophen im Jahr 2021 schwerpunktmäßig einerseits im Zei­chen des Klimaschutzes und beleuchtet hierbei unter anderem den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz sowie das unzureichende Verbandsklagerecht zum Klima­ und Umweltschutz. Einen zweiten Schwerpunkt bildet die Situation in Af­ghanistan nach dem chaotischen Abzug der Bundeswehr Mitte 2021. Im Fokus steht dabei die falsche Lagebewertung der Stabilität des Landes und die deutsche Abschiebepraxis der letzten Jahre. Der Grundrechtereport kann über unsere Geschäftsstelle portofrei für 13 Euro€ bestellt werden und ist für unsere Fördermitglieder kostenlos.

Grundrechtereport 2021

26. Mai 2021 Das beherrschende Thema seit 2020 ist ohne Zweifel die Corona-Pandemie, was sich nun auch im neuen Grundrechte- Report widerspiegelt: Mitunter fundamentale Einschränkungen stellen die Gesellschaft vor ethische, soziale, juristische und politische Herausforderungen. Doch nicht nur die vieldiskutierten Maßnahmen wie „Shutdowns“, Ausgangssperren und Maskenpflicht waren Basis für empfindliche Eingriffe in verschiedene Grundrechte. Der Grundrechte-Report schaut auch auf die Folgen der sich angesichts dieser Krise zuspitzendenprekären Lebensverhältnisse. Der Grundrechtereport erscheint am 26. Mai 2021 und kann dann bei uns für 12€ bestellt werden und ist für unsere Mitglieder kostenlos.

Grundrechtereport 2020

11. Mai 2020 Die neue Ausgabe des Grundrechtereports ist da! Er widmet sich wie immer den Einschränkungen und Gefährdungen der Grund- und Menschenrechte in Deutschland im vergangenen Jahr. Angesichts der vielerorts weiter steigenden Mietpreise und der laufenden Auseinandersetzungen um bezahlbaren Wohnraum und Verdrängung aus den Innenstädten widmet sich der aktuelle Report schwerpunktmäßig dem Thema Wohnen. Die Folgen von Einsparungen und Privatisierung im Gesundheitswesen erhält durch die Corona-Krise momentan so viel Aufmerksamkeit wie selten. Der Grundrechtereport greift das Thema Gesundheit mit zwei Texten auf. Der Grundrechtereport ist über unsere Geschäftstelle erhältlich für 12€ und für unsere Mitglieder kostenlos.