Demobeobachtungen rund um die IAA München September 2023
13. Nov. 2023
Vom 5. bis zum 10. September fand in München die Internationale Automobilausstellung (IAA) statt. Zahlreiche Bündnisse hatten zu breitem Protest dagegen aufgerufen. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie war mit acht Beobachter*innen vor Ort und hat über zehn Versammlungen begleitet.
27. Apr. 2023
Unter dem Titel „Krieg, Klima, Krise“ wirft der aktuelle Grundrechte-Report einen Blick auf die Lage der Grundrechte im Jahr 2022. Wir präsentieren das neue Buch am 23. Mai in Berlin – zusammen mit neun weiteren Bürgerrechtsorganisationen, mit denen wir den Report jedes Jahr zusammen herausgeben.
Für demokratische Gestaltungsspielräume und für die Verwirklichung gleicher Freiheiten müssen sich weiterhin zivilgesellschaftliche Kräfte einsetzen. Die Vorzeichen – Krieg, Klimakrise und politische Tendenzen hin zum Autoritarismus – sind ungünstig. Umso wichtiger ist eine umfassende und informierte Debatte über die Lage der Bürger- und Menschenrechte und nicht zuletzt das Engagement möglichst Vieler für ihre Verwirklichung!
Das Buch ist ab dem 23. Mai über unsere Geschäftsstelle portofrei bestellbar und für unsere Mitglieder dort kostenlos erhältlich. Der Kaufpreis beträgt 14, 00 €.
Bericht über die Demonstrationsbeobachtung rund um die Räumung von Lützerath im Januar 2023
15. März 2023
Zwischen dem 10. und 22. Januar 2023 waren wir mit insgesamt 14 Beobachter*innen in und um Lützerath vor Ort. Basierend auf unseren Beobachtungen, Gesprächen mit Aktivist*innen, einer umfassenden Auswertung der Medienberichterstattung und Aussagen von Polizei und Landesregierung sowie Beiträgen des Ermittlungsausschuss und Demo-Sanitäter*innen haben wir den vorliegenden Bericht formuliert.
Der Bericht ist für 4 Euro Spende gedruckt bei uns erhältlich.
10. Okt. 2022
Anlässlich der Aktionstage des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ war das Komitee für Grundrechte und Demokratie mit vier Demonstrationsbeobachter*innen vor Ort und hat das Protestgeschehen in Kassel vom 1. bis 3. September begleitet. Dieser Bericht fasst die Demonstrationsbeobachtung zusammen und beinhaltet die Vorberichterstattung, die Beobachtungen vor Ort und unser Fazit daraus.
29. Juli 2022
Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau war das Komitee für Grundrechte und Demokratie mit acht Demonstrationsbeobachter*innen vor Ort und hat das Protestgeschehen in München und rund um Garmisch-Partenkirchen vom 24. bis 27. Juni 2022 begleitet.
07. Mai 2022
Der Grundrechteport 2022 steht nach der Vielzahl von Umweltkatastrophen im Jahr 2021 schwerpunktmäßig einerseits im Zeichen des Klimaschutzes und beleuchtet hierbei unter anderem den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz sowie das unzureichende Verbandsklagerecht zum Klima und Umweltschutz. Einen zweiten Schwerpunkt bildet die Situation in Afghanistan nach dem chaotischen Abzug der Bundeswehr Mitte 2021. Im Fokus steht dabei die falsche Lagebewertung der Stabilität des Landes und die deutsche Abschiebepraxis der letzten Jahre.
Der Grundrechtereport kann über unsere Geschäftsstelle portofrei für 13 Euro€ bestellt werden und ist für unsere Fördermitglieder kostenlos.
26. Mai 2021
Das beherrschende Thema seit 2020 ist ohne Zweifel die Corona-Pandemie, was sich nun auch im neuen Grundrechte- Report widerspiegelt: Mitunter fundamentale Einschränkungen stellen die Gesellschaft vor ethische, soziale, juristische und politische Herausforderungen. Doch nicht nur die vieldiskutierten Maßnahmen wie „Shutdowns“, Ausgangssperren und Maskenpflicht waren Basis für empfindliche Eingriffe in verschiedene Grundrechte. Der Grundrechte-Report schaut auch auf die Folgen der sich angesichts dieser Krise zuspitzendenprekären Lebensverhältnisse.
Der Grundrechtereport erscheint am 26. Mai 2021 und kann dann bei uns für 12€ bestellt werden und ist für unsere Mitglieder kostenlos.
11. Mai 2020
Die neue Ausgabe des Grundrechtereports ist da! Er widmet sich wie immer den Einschränkungen und Gefährdungen der Grund- und Menschenrechte in Deutschland im vergangenen Jahr.
Angesichts der vielerorts weiter steigenden Mietpreise und der laufenden Auseinandersetzungen um bezahlbaren Wohnraum und Verdrängung aus den Innenstädten widmet sich der aktuelle Report schwerpunktmäßig dem Thema Wohnen. Die Folgen von Einsparungen und Privatisierung im Gesundheitswesen erhält durch die Corona-Krise momentan so viel Aufmerksamkeit wie selten. Der Grundrechtereport greift das Thema Gesundheit mit zwei Texten auf. Der Grundrechtereport ist über unsere Geschäftstelle erhältlich für 12€ und für unsere Mitglieder kostenlos.
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