27. Apr 2023
Der neue Grundrechte-Report erscheint! Präsentation in Berlin

Unter dem Titel „Krieg, Klima, Krise“ wirft der aktuelle Grundrechte-Report einen ...

08. Mai 2023
Flucht / Versammlungsrecht / ...
INFORMATIONEN 1-2023 | Mai 2023

Liebe Fördermitglieder, liebe Unterstützer*Innen und Mitstreiter*Innen,  für uns ...

08. Mai 2023
Flucht / Europa / ...
Rassistische Kontinuitäten – 30 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

Am 26. Mai jährt sich die Abschaffung des Rechts auf Asyl zum 30. Mal: Im Jahr ...

08. Mai 2023
Antimilitarismus / Frieden/Pazifismus / ...
Krieg beginnt hier. Die Gewinner stehen schon fest

„War starts here, let’s stop it here!“ (Krieg beginnt hier – lasst ihn uns hier ...

08. Mai 2023
Soziale Menschenrechte / ...
„Wir brauchen konkrete Brüche des herrschenden Rechts“ Streik: Ein wichtiges Mittel zur Gegenwehr

Der 2020 gegründete Fahrradliefer­dienst „Gorillas“ hat inzwischen viel ...

08. Mai 2023
Demonstrationsbeobachtung / Versammlungsrecht / ...
Lützerath ist überall – Klimaprotest trotz(t) Repression und Delegitimierung

Zu Beginn des Jahres gehörte unsere Aufmerksamkeit der bevorstehenden Räumung und ...

08. Mai 2023
Versammlungsrecht / Polizeigewalt ...
Meldungen zur Versammlungsfreiheit

Das Jahr 2023 begann mit großem Einsatz für die Versammlungsfreiheit: Am 4. Januar wurde Verfassungsbeschwerde ...

07. Mai 2023
Flucht / Europa / ...
»Diese Verhinderung von Teilhabe mutet archaisch an« . Ein Gespräch zum Projekt Abschiebungsreporting NRW

Die Abschiebemaschinerie hierzulande wird mehr und mehr zu einer Blackbox. Seit ...

03. Mai 2023
Praxis & Aktion / Gefangenenunterstützung / ...
Bücher für Gefangene: Spende erhöht unseren Büchertopf!

Heute erhielten wir für unsere Aktion "Bücher für Gefangene" eine Spende über 500 ...

24. Apr 2023
Flucht / Antimilitarismus / ...
Schutz und Asyl für alle aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern

Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Krieg ist ein ...

17. Apr 2023
Demonstrationsbeobachtung / Versammlungsrecht / ...
Video: Fires, Floods, & Terrorism Charges: The escalation of state repression during the climate crisis

Am 4. April 2023 nahm Michèle Winkler an einem transnationalen Webinar über die ...

16. Mär 2023
Demokratie / Klimakrise & Klimaschutz / ...
Klimakiller gegen Klimakleber. Repressionen gegen die Letzte Generation

Im Moment überschlagen sich die Ereignisse um die Klima-Aktivist*innen der ...

15. Mär 2023
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Radiobeitrag: Bericht über Polizeigewalt in Lützerath vom Komitee für Grundrechte und Demokratie

Die Räumung von Lützerath zu Gunsten des Kohletagebaus ist nun schon einige ...

15. Mär 2023
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Entscheidung für Gewalt. Bericht über die Demonstrationsbeobachtung rund um die Räumung von Lützerath, Januar 2023

 

Zwischen dem 10. und 22. Januar 2023 waren wir mit insgesamt 14 ...

01. Mär 2023
Demonstrationsbeobachtung / Versammlungsrecht / ...
Was von Lützerath bleibt. Nach der Polizeigewalt gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung

Die Räumung von Lützerath liegt nun über einen Monat zurück. Obwohl der Ort ...

14. Feb 2023
Polizei / (Anti-)Rassismus / ...
3 Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: wir trauern und erinnern.

Der 19. Februar 2020 –  an jenem Tag wurden Ferhat, Hamza, Said Nesar, Vili ...

05. Feb 2023
Versammlungsrecht / Demokratie ...
Gestutzte Versammlungsfreiheit - Umfassende Kritik am schwarz-grünen Entwurf für ein hessisches Versammlungsgesetz

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen hat im November 2022 einen Entwurf ...

01. Feb 2023
Versammlungsrecht / Demokratie / ...
Vielgestaltige Kriminalisierung der Klimagerechtigkeitsbewegung

Die Razzien am 13. Dezember 2022 bei der Letzten Generation wegen Verdachts auf ...

17. Jan 2023
Demonstrationsbeobachtung / Demokratie / ...
Pressemitteilung: Die Entscheidung für die Räumung Lützeraths war eine Entscheidung für Gewalt

 

Das Grundrechtekomitee legt eine erste Einschätzung der Versammlungs- und ...

06. Jan 2023
Demonstrationsbeobachtung / Praxis & Aktion / ...
Pressemitteilung: Proteste gegen die geplante Räumung des Ortes Lützerath - Das Grundrechtekomitee beobachtet das Vorgehen der Polizeibehörden zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit

Für spätestens Mitte Januar 2023 ist die Räumung und Zerstörung des Ortes ...

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