Die EU-Grenzagentur Frontex spielt eine wichtige Rolle bei der Aufrüstung und Auslagerung der europäischen Außengrenzen. So auch im zentralen Mittelmeer, das zwischen Libyen und Italien seit Jahren eine wichtige Migrationsroute in Richtung Europa darstellt. Frontex spürt dort per Luftüberwachung Boote mit Geflüchteten nach Europa auf und informiert dann eine aus EU-Mitteln geschaffene Leitstelle der «Küstenwache» in Libyen.

Über diese Hintertür lässt die EU tausende Menschen jährlich nach Libyen zurückschleppen. Diese Strategie der «Pullbacks» wird nun systematisch ausgebaut und auf andere Länder ausgeweitet. Wie hilft Frontex der sogenannten libyschen Küstenwache, Menschen auf ihrem Weg nach Europa abzufangen? Diese und weitere Fragen stehen im Zentrum dieser Infoveranstaltung. Die drei Referent:innen beschreibendie Bedeutung der Fluchtroute im zentralen Mittelmeer.

Ablauf: Zuerst gibt es einen Input von der NoFrontex-Kampagne, die über den Stand der Dinge informiert und kurz ins Thema einführt. Anschließend folgen Inputs der drei Referent:innen, gefolgt von einer Fragerunde.

Referent:innen:
Britta Rabe (Grundrechtekomitee & Watch the Med Alarmphone, Central Med Regional Team): erzählt über die Entwicklungen im zentralen Mittelmeer aus der Perspektive des Alarmphone. Was hat sich in den letzten Jahren verändert und welche Rolle spielt Frontex dabei?

Matthias Monroy (Netzaktivist; Redakteur der Zeitschrift CILIP/Bürgerrechte & Polizei): verfolgt die Aufrüstung und Erweiterung von Frontex. Wie bricht Frontex im Mittelmeer das Völkerrecht durch die Hintertür? Wie will die EU auch Länder wie Tunesien und den Senegal in dieseZusammenarbeit einbinden?

Vertreter:in Eritreischer Medienbund: erzählt über die direkten Auswirkungen dieser Politik auf Geflüchtete. Wie sieht die Realität in Lagern in Libyen aus und welche Verantwortung trägt Europa dafür?

Eine Zusammenarbeit von Grundrechtekomitee e.V., CILIP/Bürgerrechte & Polizei und Solidarité sans frontières, NoFrontex, Alarm Phone, und dem Eritreischen Medienbund