Pressemitteilung: Bericht zu Blockupy aus Demonstrationsbeobachtung

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt nun einen genauen Bericht von den Protesten des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 vor. Das Grundrechtekomitee hatte die Proteste mit 17 Demonstrationsbeobachtern und –beobachterinnen begleitet, die bei vielen Aktionen zugegen waren. Auf der Grundlage ihrer Berichte ist nun eine kleine Broschüre mit einigen Fotos erschienen.  http://www.grundrechtekomitee.de/node/687

Die Berichterstattung in den Medien wie auch die politischen Auseinandersetzungen in Frankfurt in den Wochen danach waren dominiert von Aussagen über „beispiellose Gewalt“ in Frankfurt. Dieser Bericht ermöglicht eine differenziertere Sicht auf die Vorgänge an diesem Tag.

In einem Resümee werden die Ereignisse zusammenfassend bewertet. Berichtet wird von einer hochgerüsteten Stadt, die Gewalt prognostizierte und eine Bank verbarrikadierte. Auf die unterschiedlichen Gruppen, die morgens demonstrierten, auch auf die Eskalationen am frühen Morgen, wird eingegangen. Alle Versuche, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aufgrund der Ereignisse anzugreifen und auszuhebeln, sind jedoch unverhältnismäßig. Solchen Rufen aus den Reihen der Polizei und der Politik muss entgegengetreten werden. Sie werden den tatsächlichen Vorgängen an diesem Morgen nicht gerecht.

Der genaue Bericht über den Ablauf des Tages macht auch offensichtlich, dass eine Minderheit der Demonstrierenden die Berichterstattung dominierte und mit ihren Aktionen die vorbereiteten Proteste des Bündnisses zeitweise okkupierte. Deutlich hervor tritt aber auch die Strategie der Polizei, die sich aus weiten Teilen der Stadt ganz zurückgezogen hatte, andererseits aber frühmorgens  Demonstrationen daran hinderte, an die angemeldeten Demonstrationsorte zu ziehen.

Autor: Elke Steven

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