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141. Die AfD verbieten? Erwägungen aus radikaldemokratischer Sicht. Online-Veranstaltung am 1.10.2024  
Online-Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) Dienstag, 1. Oktober 2024, 19.00…  
142. Solingen: Gewalt lässt sich nicht abschieben. Autoritäre Mobilisierung in Parlamenten und auf der Straße stoppen  
Am 23. August 2024 wurden in Solingen auf dem städtischen Festival der Vielfalt drei Menschen mit einem Messer getötet und acht weitere Menschen verletzt. Der Tatverdächtige wurde am Folgetag…  
143. Die Entleerung von Antifaschismus. Zur linken Anrufung der “wehrhaften Demokratie“  
Ein Verbot der AfD sei nicht nur möglich, sondern auch politisch notwendig – das argumentiert die im Juni 2024 gestartete Kampagne »Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!«. Getragen wird die…  
144. Die Grenzen des Grundgesetzes. Grundrechte ausweiten, um sie zu verteidigen  
Bei der Abschlussveranstaltung vom Demokratiefest im Berliner Regierungsviertel am 26.5.2024 wird auf der Bühne vor dem Kanzleramt ein Feuerwerk gezündet. Im Mai 2024 organisierten die deutschen Verfassungsorgane ein mehrtägiges „Demokratiefest“ in Berlin. Anlass war der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Der Tenor der Veranstaltung, wie…  
145. Maja T.: Sofortige Beendigung grundrechtsverletzender Haft und Aufklärung der rechtswidrigen Auslieferung  
Gemeinsame Presseerklärung: Komitee für Grundrechte und Demokratie und Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) fordern die sofortige Beendigung grundrechtsverletzender Haft und…  
146. Zum Nachhören: Buchvorstellung im Petershof: Generalverdacht - Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird  
Die Veranstaltung vom 26. Juli im Petershof Köln zum Buch #Generalverdacht ist von Radio Nordpol aufgezeichnet worden und kann hier nachgehört werden.  Der Begriff der «Clankriminalität» hat…  
147. Generalmobilmachung à la Pistorius. Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!  
21.04.2024, Berlin. "Soldaten sind Moerder" steht auf einer unsanierten Hausfassade in der Linienstrasse in Mitte Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldaten gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren,…  
148. Kritik der Wehrpflicht. Warum Deutschlands „Neuer Wehrdienst“ abzulehnen ist  
Am 12. Juni 2024 legte Verteidigungsminister Boris Pistorius Pläne für einen „Neuen Wehrdienst“ vor. Aus der Ampel-Koalition und der CDU/CSU gab es verhaltene Zustimmung. Eine Umsetzung könnte…  
149. Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn. Autoritäres Vorgehen und Komplizenschaft mit einem autoritären Regime  
Am 28. Juni 2024 lösten die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die sächsische SoKo Linx einen Justizskandal aus. Die non-binäre Antifaschist*in Maja T. wurde nachts überstürzt von der JVA Dresden…  
150. Digitaler Autoritarismus? Zum radikaldemokratischen Widerstand gegen konservative Vorhaben digitaler staatlicher Überwachung  
Fußball, Bundesliga, 1. FC Union Berlin - VfB Stuttgart, 26. Spieltag, An der Alten Försterei. Fans von Union Berlin halten Banner mit dem Schriftzug "Chatkontrolle verhindern!". Die Digitalisierung zwischenmenschlicher Kommunikation hat das Feld der Inneren Sicherheit radikal verändert. Indem Telekommunikationskonzerne digitale Kommunikationsmittel bereitstellen, erheben sie…  
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