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791. Was das «Volk» so alles darf  
«Reisegenuss»  stand auf der Leuchtanzeige jenes Busses, der zwanzig Asylsuchende am Abend des 18. Februar in ihre Unterkunft in Clausnitz brachte.Erwartet wurden sie laut Polizeiangaben von…  
792. Lebenslanges Wegsperren in der (forensischen) Psychiatrie  
Die potenziell lebenslange Unterbringung im psychiatrischen Maßregelvollzug bzw. – je nach Perspektive – in der forensischen Psychiatrie ist spätestens seit dem »Mollath-Fall« ins Gerede gekommen.…  
793. Lebenslanges Wegsperren in der (forensischen) Psychiatrie  
Die potenziell lebenslange Unterbringung im psychiatrischen Maßregelvollzug bzw. – je nach Perspektive – in der forensischen Psychiatrie ist spätestens seit dem »Mollath-Fall« ins Gerede gekommen.…  
794. „Nein!“ zu weltweiten Militäreinsätzen  
Das Grundrechtekomitee hat den Aufruf zu Protesten gegen die am 13. Februar in München geplante „Münchner-Sicherheitskonferenz“ unterstützt und ruft dazu auf, an der Gegendemonstration und der…  
795. Obergrenze - für tote Flüchtlinge  
Warum – so fragt Mely Kiyak in einem Beitrag für Zeit-online – dreht sich die Diskussion in Deutschland um die Obergrenze für Flüchtlinge, die nach Deutschland hineingelassen werden und nicht um eine…  
796. Vorboten des Berliner Wahlkampfes  
Berliner Verfassungsschutz stellt „Studie“ zu „linker Gewalt“ vor Ende Januar 2016 präsentierte Berlins Innensenator Frank Henkel die als „Studie“ bezeichnete Datenauswertung „Linke Gewalt in…  
797. Vorboten des Berliner Wahlkampfes  
Berliner Verfassungsschutz stellt „Studie“ zu „linker Gewalt“ vor Ende Januar 2016 präsentierte Berlins Innensenator Frank Henkel die als „Studie“ bezeichnete Datenauswertung „Linke Gewalt in…  
798. Verfassungsschutz zu Hilfe? – Hilfe Verfassungsschutz!  
Nach den Äußerungen von AfD-Chefin Frauke Petry zu einem eventuellen Schusswaffeneinsatz an der Grenze dreht sich das etablierte Parteienkarussell um die Frage, ob die AfD vom Verfassungsschutz zu…  
799. Die Stunde der Juristen schlug …  
… als das Paradies zu Ende war (Ernst Bloch) Sie sind schlecht integriert. Sie halten sich nicht an unsere Kultur. Sie begehen Straftaten. Sie sind gar nicht schutzbedürftig, sondern suchen nur ein…  
800. Rechts = Links? Wider die Gleichsetzung rechter und linker Proteste  
Das neue Jahr währt noch nicht lange, aber schon ist Gewalt zum täglichen Thema geworden. Begonnen hat es schon vor Monaten: fast täglich brennen Flüchtlingsheime, werden Migrant*innen und jene, die…  
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