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841. Pressemitteilung: Bericht zu Blockupy aus Demonstrationsbeobachtung  
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt nun einen genauen Bericht von den Protesten des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 vor. Das Grundrechtekomitee hatte die Proteste mit 17…  
842. ECB: Exponentiated high security zone  
A building has now been opened for business in the middle of Frankfurt with a police and military security proliferation that not even nuclear power plants are granted. The city of Frankfurt,…  
843. Blockupy: Demonstrationsbeobachtung am 18. März 2015  
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat die Proteste des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 mit einer Demonstrationsbeobachtung begleitet. Wieder einmal waren wir mit 17 Beobachter*innen bei…  
844. Verwaltungsgericht Koblenz rügt Briefzensur  
Rheinland-Pfälzische Behörde hat Briefe mit Flugblättern vernichtet und damit gegen Artikel 10 (Briefgeheimnis) und Artikel 14 (Eigentum) des Grundgesetzes verstoßen Koblenz/Köln/Heidelberg, 30.…  
845. Die Unerwünschten und das Desaster einer europäischen Flüchtlingspolitik  
In diesen Apriltagen ertranken erneut über tausend Menschen im Mittelmeer bei ihrem Versuch, nach Europa überzusetzen, um Elend und Gewalt in ihren Herkunftsregionen zu entkommen. Die Katastrophe war…  
846. EZB: Potenzierter Hochsicherheitstrakt  
Mitten in Frankfurt ist nun ein Gebäude eröffnet, das nur für einen kleinen Imbiss einer polizei-militärischen Aufrüstung bedurfte, mit der noch nicht einmal Atomkraftwerke geschützt werden. Die…  
847. Der Ukraine-Konflikt zwischen Konfrontation und Kooperation  
Als ich im Sommer 1993, also kurz nach der Auflösung der UdSSR, in Kiew mit Parteien diskutierte, die berühmte Treppe zum Hafen in Odessa runterlief und auf der Krim mit dem jungen Außenminister der…  
848. Pressemitteilung: Demonstrationsbeobachtung beim Blockupy-Aktionstag am 18. März 2015  
Am Mittwoch, 18. März 2015, wird das Grundrechtekomitee die Blockupy-Proteste wieder mit insgesamt 19 Beobachter*innen begleiten und darüber berichten. Vor Ort sind wir ab Dienstag nachmittag zu…  
849. Infobrief 1 / 2015 - März 2015  
Inhalt Blockupy und die Stadt Frankfurt Bundestag lehnt Rente für Gefangene ab Abschiebung ins Elend des "sicheren Herkunftsstaates" Was gilt die Freiheit der Person, wenn man ein…  
850. Was gilt die Freiheit der Person, wenn sie ein Flüchtling ist?  
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“. Der Teil des Gesetzentwurfes, der…  
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