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06. Aug. 2024
(Anti-)Rassismus / Antimilitarismus / Bundeswehr / ...
Kritik der Wehrpflicht. Warum Deutschlands „Neuer Wehrdienst“ abzulehnen ist

Am 12. Juni 2024 legte Verteidigungsminister Boris Pistorius Pläne für einen „Neuen Wehrdienst“ vor. Aus der Ampel-Koalition und der CDU/CSU gab es verhaltene Zustimmung. Eine Umsetzung könnte bereits 2025 ...

07. Aug. 2024 21.04.2024, Berlin. "Soldaten sind Moerder" steht auf einer unsanierten Hausfassade in der Linienstrasse in Mitte
Generalmobilmachung à la Pistorius. Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!

Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen ...

07. Aug. 2024
INFORMATIONEN 3-2024 | August 2024

Vor wenigen Tagen ist die aktuelle Ausgabe unseres vierteljährlichen ...

06. Aug. 2024
Demokratie / Nationalismus & Neue Rechte / ...
Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn. Autoritäres Vorgehen und Komplizenschaft mit einem autoritären Regime

Am 28. Juni 2024 lösten die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die ...

06. Aug. 2024 Fußball, Bundesliga, 1. FC Union Berlin - VfB Stuttgart, 26. Spieltag, An der Alten Försterei. Fans von Union Berlin halten Banner mit dem Schriftzug "Chatkontrolle verhindern!".
Datenschutz / Repression / ...
Digitaler Autoritarismus? Zum radikaldemokratischen Widerstand gegen konservative Vorhaben digitaler staatlicher Überwachung

Die Digitalisierung zwischenmenschlicher Kommunikation hat das Feld der ...

06. Aug. 2024
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Inkompetenz und Geringschätzung menschlichen Lebens: Der Tod Mouhamed Lamine Dramés durch die Polizei Dortmund

Seit Dezember 2023 läuft am Landgericht Dortmund der Strafprozess gegen fünf ...

06. Aug. 2024
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Kurzer Prozess mit Wehrlosen: Kriminalisierung von Flucht(Hilfe) und bewusstes Sterbenlassen auf See

Die Kriminalisierung von Flucht ist ein mächtiges Instrument der EU-Staaten ...

31. Juli 2024
Abolitionismus / Abschiebung / ...
Abschiebung aus Litauen verhindern: 50 Organisationen fordern Schutz für belarussische Kriegsdienstverweiger*innen

Litauen sollte belarussische Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen ...

31. Juli 2024
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Zum Nachhören: No Justice - No Peace. Prosecute the Police? Polizei vor Gericht nach tödlicher Polizeigewalt

Unsere Veranstaltung ist von Radio Nordpol aufgezeichnet worden und kann hier ...

16. Juli 2024
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Immer wieder Solingen und Köln-Mülheim. Die Serie von Anschlägen und die Verlautbarungen der Polizei wecken Erinnerungen an die Baseballschlägerjahre. Solidarisches Handeln ist dringend notwendig

In den letzten Monaten haben sich in Solingen und Köln-Mülheim mehrere Brand- ...

16. Juli 2024
(Anti-)Rassismus / Polizeigewalt / ...
PRESSEMITTEILUNG: Retraumatisierung von Geflüchteten - Polizeigewalt gegen unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Neuss am 08.03.2024

Am 8. März 2024 drangen teils vermummte Polizisten in eine ...

15. Juli 2024
(Anti-)Rassismus / Nationalismus & Neue Rechte / ...
Forderung nach Aufklärung der Sprengstoffanschläge in Köln-Mülheim: Rassismus als Tat-Motiv ins Zentrum stellen!

Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrtes Team der ...

03. Juli 2024
Demokratie / Europa / Menschenrechte /...
Das Grundrechtekomitee fordert die sofortige Rückkehr von Maja T. aus Ungarn nach Deutschland

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie fordert die ...

01. Juli 2024
Demokratie / Klimakrise & Klimaschutz / ...
»Der Geheimdienst nimmt politische Einordnung vor«. Interview zur Einstufung von »Ende Gelände« als »linksextremer Verdachtsfall«

Das Grundrechtekomitee befindet das Einstufen von »Ende Gelände« als ...

20. Juni 2024
Demokratie / Verfassung
Gemeinnützigkeit: Gemeinsamer Brief an Scholz

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Ihre Regierung berät bald ein ...

20. Juni 2024
Demokratie / Klimakrise & Klimaschutz / ...
Einstufung des Klimabündnisses Ende Gelände als „linksextremer Verdachtsfall“ ist einer Demokratie unwürdig

Die Einstufung des Klimabündnisses Ende Gelände als „linksextremer ...

18. Juni 2024
(Anti-)Rassismus / Abschiebung / ...
Menschen schützen statt Asylverfahren auslagern! Offener Brief von über 300 Organisationen

Zusammen mit 308 weiteren Organisationen wenden wir uns mit folgendem offenen ...

18. Juni 2024
Demokratie / Nationalismus & Neue Rechte / ...
Zum Nachhören: Was tun N°3: AfD verbieten – sinnvolle Strategie oder strategisches Risiko?

Am 3. Juni 2024 hatten wir in der Veranstaltungsreihe "Was tun?" Sarah Schulz ...

12. Juni 2024
Gesundheit / Menschenrechte
Die Änderung des § 18 PsychKG-Nds zurücknehmen!

Die Landesregierung Niedersachsen hat am 15. Mai 2024 das PsychKG-Nds in § 18 ...

10. Juni 2024
Abolitionismus / Demokratie / ...
Maja T. - Keine Auslieferung an das queerfeindliche Ungarn!

Das Kammergericht Berlin entscheidet dieser Tage über die Auslieferung von ...

28. Mai 2024
Abschiebung / Flucht / Recht auf Asyl ...
Publikation: „Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“

Ein achtjähriges Mädchen, das sich am Flughafen im Polizeitransporter ...

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