Suche - Komitee für Grundrechte und Demokratie

21. Offener Brief gegen die geplante Novellierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG)

Wir, die Unterzeichner*innen, wenden uns mit diesem Offenen Brief und unseren Forderungen an die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses:Mit Antrag vom 02.07.2025 haben die Fraktionen der CDU und…

22. Das „Merz’sche Stadtbild“ – wer darf dazugehören?

Als Bundeskanzler Friedrich Merz am 14. Oktober 2025 in Brandenburg auftrat, wollte er eigentlich über Erfolge sprechen. Die Zahl der Asylanträge sei um 60 Prozent gesunken, sagte er stolz. Doch dann…

23. Community Brunch, zusammen mit der Abolitionismus Konferenz: Abolitionistische Demokratie

Am Sonntag, den 28.9.2025, wollen wir das Ratschlagswochenende gemütlich ausklingen lassen bei einem gemeinsamen Brunch und einer lockeren Diskussion zum Thema abolitionistische Demokratie. Wir…

24. Kundgebung: All Eyes on Gaza — Stoppt den Genozid!

In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch…

25. Ratschlag: Welche Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen

Spätestens seit den Massenprotesten zum Jahresbeginn 2024, als knapp 2 Millionen Menschen gegen die Deportationspläne von AfD und Co. demonstrierten, wird fast ständig davon gesprochen, dass “unsere…

26. Ratschlag: Welche Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen, und Rahmenprogramm

Spätestens seit den Massenprotesten zum Jahresbeginn 2024, als knapp 2 Millionen Menschen gegen die Deportationspläne von AfD und Co. demonstrierten, wird fast ständig davon gesprochen, dass “unsere…

27. Ratschlag: Welche Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen

Spätestens seit den Massenprotesten zum Jahresbeginn 2024, als knapp 2 Millionen Menschen gegen die Deportationspläne von AfD und Co. demonstrierten, wird fast ständig davon gesprochen, dass “unsere…

28. (Un-)demokratische Gefühle? Die Rolle von Affekten und Emotionen im aufkommenden Faschismus

Sevda Can Arslan im Gespräch mit dem Autor und Forscher Simon Strick Seit Jahren beobachten wir den schleichenden Abbau demokratischer Rechte und menschenenrechtlicher Errungenschaften. Sie weichen…

29. Bundeswehr? Nö! Über Strategien gegen die Wehrpflicht sprechen

Die Aufrüstung zur deutschen Kriegstüchtigkeit springt uns derzeit geradezu an. Keine Möglichkeit wird ausgelassen, um zu verdeutlichen: Deutschland muss aufrüsten und die Bundeswehr braucht dringend…

30. Polizei setzt Faustrecht durch. Rede zur Pressekonferenz anlässlich der Zerschlagung der antimilitaristischen Parade durch die Polizei am 30. August in Köln

Als Komitee für Grundrechte und Demokratie haben wir damals die Einführung des Versammlungsgesetzes in NRW kritisch begleitet, seine autoritären Tendenzen deutlich kritisiert und eine…

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