Neue Suche:


Search results:

1425 Treffer:
31. In Gefahr: Menschen mit psychiatrischen Diagnosen im Visier der Sicherheitsbehörden  
Menschen in psychischen Ausnahme zuständen weisen ein erhöhtes Risiko auf, physische Gewalt zu erfahren, wie etwa häusliche Gewalt oder durch Polizei und Einsatzkräfte. Sie sind außerdem der Gefahr…  
32. Die Bundesregierung leistet Beihilfe zum Angriffskrieg  
Mit einer Verdachtsanzeige an die Generalbundesanwaltschaft (GBA) habe ich die Forderung erhoben, ein Ermittlungsverfahren gegen die Bundesregierung wegen des Verdachts der Beihilfe zu einem…  
33. Gesellschaft hinter Mauern. Neue Norm der Entmenschlichung  
Der EU-Migrationskommissar Magnus Brunner sprach auf einer EU-Innenministertagung Anfang Januar insgesamt von einem „guten Jahr“ für das europäische Migrationsmanagement: Die Reform des Asylsystems…  
34. Wir wissen was, was du nicht weisst. Preisverleihungen und Mittelvergabe nach Staatsschutzlogik  
Anfang März ging ein Beben durch die Kulturszene, als bekannt wurde, dass Kulturstaatsminister (BKM) Wolfram Weimer drei Buchhandlungen von der Liste der diesjährigen Gewinner*innen des Deutschen…  
35. INFORMATIONEN 2-2026 | Mai 2026  
In der neuen Ausgabe der Informationen finden sich die folgenden Artikel:Gesellschaft hinter Mauern. Neue Norm der EntmenschlichungAb 12. Juni 2026 wird europaweit die sogenannte GEAS-Reform in der…  
36. Pressemitteilung: Prozess gegen "Ulm 5": Vorsitzende Richterin verweigert den Angeklagten grundlegendes: Die räumliche Nähe zur Verteidigung  
Als Grundrechtekomitee haben wir heute die Eröffnung des Strafprozesses gegen die "Ulm 5" durch das Stuttgarter Landgericht verfolgt. Er findet indes nicht in den Räumen des Landgerichts statt,…  
37. Pressemitteilung: Prozessbeginn in Stuttgart-Stammheim gegen die "Ulm 5"  
Am Montag, den 27. Mai 2026 beginnt in Stuttgart-Stammheim der Strafprozess gegen fünf Personen. Ihnen wird vor­geworfen, im September 2025 in die Betriebsräume des Rüstungsunter­nehmens Elbit…  
38. Rechtfertigender Notstand: Prozessbeginn gegen die Ulm 5 in Stuttgart-Stammheim. Interview mit RA Düsberg  
Am 27. April startet in Stuttgart Stammheim ein Strafprozess gegen die sogenannten Ulm 5. Herr Düsberg, Sie vertreten eine der beschuldigten Personen. Was wird den Angeklagten…  
39. Keine Aushändigung sensibler Gesundheitsdaten an die Polizei! Stoppt die Diskriminierung per Gesetz von Menschen mit psychiatrischen Diagnosen in Niedersachsen  
Niedersachsen plant unter Rot-Grün derzeit eine verschärfte Neufassung des PsychKHG (Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke). Der Gesetzentwurf soll in Kürze im…  
40. Feldzug gegen Kriegsgegner*innen  
Die Feststellung "Soldaten sind Mörder" hatte seit den 1980ern diverse Gerichte beschäftigt, da das Thucholsky-Zitat Bundeswehr und Bundeswehrangehörige angeblich in ihrer Ehre verletzte. Es kam zu…  
Suchergebnisse 31 bis 40 von 1425

Unterstützt das Grundrechtekomitee!

Interessiert an unserer Arbeit?

E-Mail-Newsletter abonnieren
Rundbrief bestellen

Folgen Sie uns auf Social Media!

X / Instagram / Bluesky

Das Grundrechtekomitee ist für seine radikaldemokratische Arbeit auf Ihre Spenden angewiesen.

Spenden Sie jetzt
Werden Sie Fördermitglied