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511. Clan-Kriminalität als rassistisches Konzept. Interview mit dem Journalisten Mohamed Amjahid  
Lieber Mohamed Amjahid, Sie sind einer von wenigen Journalist*innen, die sich kritisch mit dem polizeilichen Konzept der sogenannten Clan-Kriminalität beschäftigt haben. Was hat Sie dazu veranlasst,…  
512. INFORMATIONEN 2-2021 | Mai 2021  
Seit mehr als einem Jahr sind wir als Grundrechtekomitee im Zuge der Corona-Pandemie mit der Herausforderung konfrontiert, zwischen den Notwendigkeiten zu vermitteln, die Pandemie effektiv zu…  
513. #Polizeiproblem abschaffen? – Einführende Skizzen zur Kritik der Polizei  
Kritik an der Polizei ist so alt wie die Institution selbst und reicht von Reformvorschlägen über das Nachdenken über Alternativen bis zu Forderungen nach ihrer Abschaffung. Der Artikel skizziert die…  
514. Versammlungsgesetz in NRW: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!  
@dpa  Brokdorf Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen als undemokratisch ab. Der Entwurf…  
515. Gemeinsame Presseerklärung: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!  
Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen als undemokratisch ab. Der Entwurf…  
516. Pressemitteilung: Das Bürger*innen-Asyl ist und bleibt legitimes Mittel zivilen Ungehorsams. Freispruch für Hagen Kopp!  
Das Grundrechtekomitee fordert einen erneuten Freispruch für Hagen Kopp. Das Bürger*innen-Asyl ist und bleibt legitimes Mittel zivilen Ungehorsams gegen die immer weiter zunehmende Brutalisierung des…  
517. "Mit ihnen ist kein Frieden zu machen". Interview zu den Strafverfahren nach dem antimilitaristischen Protest gegen das BAFA  
Der diesjährige Ostermarsch in Frankfurt startete in Eschborn beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) - ein Amt, das selten im  Rampenlicht der Öffentlichkeit steht. Zu…  
518. Pressemitteilung: Das Grundrechtekomitee lehnt Ausgangssperren ab  
Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für ein verschärftes Infektionsschutzgesetz enthält unter anderem nächtliche Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr als eine der Maßnahmen zur Einschränkung der…  
519. Abolitionismus-Manifest - wie weiter?  
Anlässlich der Veröffentlichung des "Manifest zur Abschaffung von Strafanstalten und anderen Gefängnissen" vor mehr als einem Jahr, soll nun in einem Webinar ein (zweifellos unvollständiger)…  
520. Pressemitteilung: Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet  
In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das geplante Versammlungsgesetz auf Landesebene. Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung stellt…  
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