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481. Ein Jahr Versammlungsrecht in der Coronapandemie  
Es ist bald ein Jahr her, dass durch die ersten Corona-Verordnungen in nahezu allen Bundesländern Versammlungen pauschal verboten wurden. In den ersten Pandemiewochen im März und April 2020 hielten…  
482. Diskussion zu ZeroCovid mit Guillermo Ruiz (Vorstand Grundrechtekomitee) und Raul Zelik (Autor, Parteivorstand DIE LINKE)  
Innerhalb weniger Tage erreichte der Aufruf ZeroCovid zehntausende Unterstützende; nach fast einem Jahr scheint sich endlich eine linke Antwort auf die Pandemie zusammenzutun. Eine Veranstaltung der…  
483. »Kaum möglich, noch autoritärer zu formulieren«. Gespräch mit Michèle Winkler zum geplanten NRW-Versammlungsgesetz  
Versammlungsfreiheit in Gefahr. NRW-Versammlungsgesetz richtet sich gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Gespräch mit Michèle Winkler Nachdem die nordrhein-westfälische Landesregierung…  
484. Gemeinsame Forderung nach Priorisierung von Gefangenen bei der Corona-Impfung  
Schon zu Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland hat die Deutsche Aidshilfe im Auftrag einer Reihe anderer Organisationen und Verbände auf die besonders gefährdete Situation von Gefangenen und…  
485. Radikale Menschenrechte!? Wolf-Dieter Narrs materialistisches Konzept der Menschenrechte heute  
Mit Beiträgen von Lars Bretthauer, Yvonne Franke, Fabian Georgi und Guillermo Ruiz In linken Kreisen werden Menschenrechte oft als wenig radikales Konzept angesehen: zu zahm und staatsnah, zu…  
486. Böll-Stiftung auf sicherheitspolitischen Irrwegen  
Das Grundrechtekomitee hat mit Bestürzung das von der Heinrich-Böll-Stiftung wesentlich mit zu verantwortende Papier „Transatlantisch? Traut Euch!“ vom 20. Januar 2021 zur Kenntnis genommen. Der von…  
487. Einige Gedanken des Grundrechtekomitees zur Kampagne #ZeroCovid  
Vor wenigen Tagen wurde unter dem Namen #ZeroCovid eine Kampagne gestartet, die für eine veränderte Strategie im Umgang mit Covid-19 auf europäischer Ebene wirbt. Die in den letzten Monaten…  
488. Bosnien/Lipa: Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden, sowie ein sofortiges Ende der Push-Backs  
Das Grundrechtekomitee unterstützt die Initiative von Balkanbrücke, Seebrücke und PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus rund 140 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen und fordert…  
489. Von Sitzblockaden, Fünf-Finger-Taktik und Baggerbesetzungen – Ziviler Ungehorsam in der Praxis  
Ein Podiumsgespräch zwischen Kerstin Rudek von der BI Lüchow-Dannenberg, Julia von ausgeco2hlt und Karin von der Interventionistischen Linken - moderiert von Britta Rabe (Grundrechtekomitee) Ziviler…  
490. Ziviler Ungehorsam – Motor radikaler Demokratie oder zahnloser Wohlfühlprotest?  
Ein Gespräch zwischen unserer politischen Referentin Michèle Winkler und dem Philosophen Robin Celikates - moderiert von der Journalistin Katharina Schipkowski „Die akuten Gefährdungen von…  
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